Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rhamm_verfassung_braunschweig_1907

Title:: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Buchgattung:: Sammlung

Place of publication:: Braunschweig

Publishing house:: Friedrich Vieweg und Sohn

Document type:: Monograph

Collection:: Duchy of Brunswick.

Year of publication.:: 1907

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: I. Einleitender Teil.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 4. Die Neue Landschaftsordnung und der Finanznebenvertrag.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

man jedoch den allgemeinen Wünschen des Landes und der Stimme der Erfah— rung das Ohr nicht habe verschließen dürfen und daß namentlich in Beziehung auf die der Verbesserung bedürftige Zusammensetzung der Stände die vormund- schaftliche Regierung selbst ihr Werk nicht als abgeschlossen angesehen habe. Auch ist nicht außer Betracht zu lassen, daß in der unmittelbar voraufgehenden Zeit mehrere deutsche Staaten 1) Verfassungen erhalten hatten, in denen die alte, ständische Gliederung mehr oder weniger beseitigt und eine stärkere Ver- tretung des Bauernstandes eingeführt war — ein Umstand, der auf die Ent- schließung der braunschweigischen Regierung schwerlich ohne Einfluß geblieben sein wird. Nach Ansicht der Motive hat der Entwurf der revidierten Landschafts- ordnung die wesentlichen Grundlagen der bisherigen Verfassung ganz oder doch ihrem Geiste nach beibehalten und unterscheidet sich von ihr hauptsächlich nur dadurch, daß die dort aufgestellten Grundsätze eine vollständigere und zeitgemäßere Entwickelung und eine festere und klarere Bestimmung erhalten haben. Auch ein Bericht des Ministeriums an den Herzog, der wohl zur Beschwichtigung gewisser Bedenken gegen die so schleunige Einbringung der Vorlage erstattet worden ist, betont nachdrücklich, daß diese eigentlich nur das schon Bestehende näher ausführe. In bezug auf Einteilung und Anordnung des Stoffes folgt der Entwurf allerdings durchaus der E. L.-O. Auch die Bestimmungen des Titels I über die Vertretung des Landes beruhen auf deren Grundsätzen. Die Motive bemerken, daß schon die E. L.-O. keine eigentlich ständische Verfassung sei, da man die Prälaten als wissenschaftlich gebildete und geschäftskundige Männer, die bei allen die Religion, Jugendbildung, Rechtsgesetzgebung und Staatsverwaltung betreffenden Angelegenheiten Rat und Belehrung erteilen könnten, in der Ständeversammlung beibehalten habe, daß auch die Ritterguts- besitzer nicht die Vertreter eines Standes, sondern des größeren Grundeigentums seien, da jeder ohne Unterschied der Geburt ein Rittergut erwerben könne, und daß die Abgeordneten der Städte die Interessen des Handels und der Gewerbe, die Freisassen die kleineren Grundeigentümer zu vertreten hätten; aber die Art und Weise, in der die Vertretung dieser verschiedenen staatsbürgerlichen Inter- essen geordnet sei, sei ungenügend. Vor allem habe die Trennung in zwei Sektionen beseitigt werden müssen. Ein wahres Zweikammersystem, derart, daß jede Kammer eine für sich bestehende getrennte Staatsgewalt bilde, sei im Herzogtum weder geschichtlich begründet, noch jemals in wirkliche Ausübung gekommen, noch passe es auf ein Land von der Größe des unseren; der in den beiden Sektionen geschaffene Mittelzustand zwischen dem Ein= und Zweikammer- system aber biete zwar manche Nachteile des letzteren dar, dahingegen keinen seiner Vorteile, besonders nicht den sehr wesentlichen, daß der Beschluß einer Kammer stets noch der nachfolgenden Beratung der anderen unterworfen 1) Sachsen-Meiningen (1829), Schwarzburg-Sondershausen (1830), Kurhessen (5. Januar 1831), Sachsen-Altenburg (29. April 1831). Außerdem lagen Verfassungs- entwürfe vor für Sachsen (1830) und Hannover (1831).

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassungsgesetze des Herzogtums Braunschweig.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.