Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Riedel, Emil von

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Monograph

Persistent identifier:: riedel_reichsverfassungsurkunde_1871

Title:: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Other titles:: Administrativgesetze des deutschen Reichs

Subtitle:: mit einer systematischen Darstellung der Grundzüge des deutschen Verfassungsrechtes

Author:: Riedel, Emil von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: und die wichtigsten Administrativgesetze des deuschen Reichs mit einer systematischen Darstellung der Grundzüge des deutschen Verfassungsrechts, dann mit den Bündnisverträgen, Vollzugsvorschriften etc.

Place of publication:: Nördlingen

Publishing house:: C. H. Beck'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erste Abtheilung. Grundzüge des Verfassungsrechts des deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: § 1. Gründung des neuen deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

§ 2. Hauptmomente der Verfassung des deutschen Reichs. 5 obwohl der Eintritt Bayerns, wie oben bemerkt, erst am 1. Februar 1871 in formell und allgemein rechtsverbindlicher Weise vollzogen wurde. § 2. Hauptmomente der Verfassung des deutschen Reichs. I. Während der frühere im Jahre 1815 geschlossene deutsche Bund nur eine völkerrechtliche Vereinigung selbständiger Staaten — ein Staatenbund war, dessen Beschlüsse nur dann und insoweit praktische Wirksamkeit erlangten, als sie von den Regierungen der Ein- zelstaaten für ihre Gebiete in Vollzug gesetzt wurden, ist nunmehr durch die erwähnten Verfassungsbündnisse (Versailler Verträge) aus Ge- sammtdeutschland ein organisches Staatswesen — ein Bundes- staat geschaffen worden. Das neue deutsche Reich ist demzufolge eine selbständige, von den Bundesgliedern verschiedene, nach Innen und Außen souveräne und mit entsprechender Gewalt ausgestattete Persön- lichkeit, deren gesetzmäßige Anordnungen für alle Behörden und Bundes- angehörigen unmittelbar und ohne Dazwischenkunft der Landes- regierungen bindend sind. Die Normen, nach denen sich der Bestand, die Einrichtung und Verwaltung des deutschen Reiches bemißt, sind in der neu redigirten Reichsverfassung vom 16. April 1871, den darin ausdrücklich vorbehaltenen Sonderverträgen und den Reichsgesetzen enthalten. II. Als allgemeine Aufgabe des Reichs bezeichnet der Eingang der Reichsverfassung den Schutz des Bundesgebietes und des innerhalb desselben giltigen Rechts sowie die Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volks. Der ersterwähnte Zweck soll zunächst durch die Schaffung einer starken Centralgewalt und eines einheitlichen deutschen Heeres, welches dem Oberbefehle des Kaisers untersteht, erreicht werden; zur Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes aber sind der Zu- ständigkeit des Reiches nicht bloß wichtige Gesetzgebungsbefugnisse, namentlich in Betreff der persönlichen Freiheit, sowie des Handels-, Zoll- und Verkehrswesens, sondern auch Vollzugsrechte überwiesen. Es ist nicht zu leugnen, daß der Vorläufer des deutschen Reiches, der norddeutsche Bund, die nach beiden Richtungen an ihn herangetretenen Aufgaben würdig gelöst hat. III. Die im Reiche vereinigten Einzelstaaten werden in der Ver-

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