Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Riedel, Emil von

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: riedel_reichsverfassungsurkunde_1871

Title:: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Other titles:: Administrativgesetze des deutschen Reichs

Subtitle:: mit einer systematischen Darstellung der Grundzüge des deutschen Verfassungsrechtes

Author:: Riedel, Emil von

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: und die wichtigsten Administrativgesetze des deuschen Reichs mit einer systematischen Darstellung der Grundzüge des deutschen Verfassungsrechts, dann mit den Bündnisverträgen, Vollzugsvorschriften etc.

Place of publication:: Nördlingen

Publishing house:: C. H. Beck'sche Buchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweite Abtheilung. Promulgationsgesetz, Reichsverfassung und Anhang.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: B. Verfassungsurkunde des deutschen Reichs.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Law

Title:: Verfassung des deutschen Reichs. (Reichsgesetzbl. 1871 S. 64 ff.)

Document type:: Monograph

Structure type:: Law

Chapter

Title:: VI. Zoll- und Handelswesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Art. 40.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

124 Gesetz, betreffend die Verfassung des deutschen Reichs. Art. 40. desprãsidium zustehende Veto und andererseits das Recht des Bundesrathes zum Erlasse von Verwaltungsvorschriften gewahrt. 4. Indem der Art. 40 auf Art. 78 verweist, erklärt derselbe die noch verbleibenden, spezielle Befugnisse der Einzelstaaten enthaltenden Grundbestimmungen des Zollvereinsvertrags als integrirende Bestandtheile der Verfassung. Außerdem sind dadurch, daß nicht bloß der erste Absatz des Art. 87, sondern der ganze Artikel allegirt wurde, offenbar die den süddeutschen Staaten gemäß Art. 35 Abs. II zukommenden Ausnahms- rechte als Sonderrechte anerkannt. 5. Die Abänderung der bestehenden Zollvereinsgesetze und der Zoll- vereins-Verträge mit auswärtigen Staaten wird den Bestimmungen des Art. 78 der Verfassung nicht unterliegen. — Der Präsident des Bun- deskanzleramts erklärte in der Sitzung des Reichstags vom 7. Dezember 1870 (Stenogr. Ber. 1870 S. 126 und 127) auf eine deßfallsige Anregung des Abgeordneten Lasker, welcher eine spezielle Aufzählung der unter Art. 78 der Verfassung fallenden Bestimmungen des Zollvereins- vertrags wünschte, Folgendes: „Der Herr Vorredner geht mit Recht davon aus, daß er die Ge- sammtheit derjenigen Verabredungen, welche hier bezeichnet sind als der Zollvereinsvertrag vom 8. Juli 1867, für sehr umfangreich hält. Es ist diese Gesammtheit von Verabredungen zum Theil administrativer Natur, zum Theil legislativer Natur, und zum Theil verfassungsmäßiger Natur. Ich glaube mit dem Inhalt dieser verschiedenen Verabredungen ziemlich genau bekannt zu sein, — meine frühere Stellung hat mich dazu ge- führt; — ich würde aber glauben, daß ich selbst, wenn ich nun nach diesen Gesichtspunkten den Inhalt dieser Verabredungen gruppiren sollte, lediglich nach meiner persönlichen Auffassung, dazu doch mehrere Tage ununterbrochenen Studiums brauchen würde. Ich glaube, daß alsdann eine Verständigung unter den betheiligten Regierungen, ob diese von mir entworfene Subsumption richtig sei oder nicht, einen noch viel größeren Zeitraum erfordern würde und namentlich dazu führen könnte, eine Menge von Fragen diskutabel zu machen, die von der Art sind, daß sie eigent- lich nur dadurch zu Fragen werden, wenn man darauf gestoßen wird, sie als solche zu behandeln. Bei der Redaktion des Artikels ist man davon ausgegangen, daß eine Erschöpfung der Materie, also eben eine solche Klassifikation der ein- zelnen Bestimmungen, in der That mit den größten Schwierigkeiten ver- bunden sei, mit Schwierigkeiten, die mit dem davon zu erwartenden Nutzen kaum in Verhältniß stehen würden. Wenn hier Artikel 78 mit in Bezug genommen ist, so hat das darin seinen Grund, daß in der That in den Zollvereinsverträgen Be- stimmungen enthalten sind, welche sich ihrer ganzen Natur nach, und wenn man sie betrachtet vom Standpunkte der Bundesverfassung aus, unzweifel-

fullscreen: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Monograph

Chapter

Chapter

Law

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Reichsverfassungsurkunde vom 16. April 1871.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.