180 deutsche Musteraufsätze.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Title page

Document type:: Monograph

Structure type:: Title page

78 oder kriegerische Ereignisse große Erschütlerungen des öffentlichen Credits eintreten sollten, wird der Gesellschaft eine angemessene Verlängerung der Bauzeit in Aussicht gestellt. Für die vollständige und vorschriftsmäßige Ausführung der Bahn, einschließlich Anschaffung der erforderlichen Trausporlmittel innerhalb der festgesebten Frist haftet die von der Gesellschast bei der Fürstlich Reuhischn Regierung hinterlegte Caution. Zur Leitung des Baues und vieres der Bahn sind als Oberingenieur und Sectionsingenieure, sowie als Maschineningenieur (Maschinenmeister) nur solche Techniker zu verwenden, welche durch die Staakoprüfung des Königreichs Sachsen, des Großherzog- thums Sachsen oder eines Staates, dessen Staatsprüsung für Techniker rücksichtlich der Anforderungen den Königlich oder Großhergoglich Sächsischen gleich zu stellen ist, ihre Befähigung nachgewiesen haben. Die Ausführung des Baucs sowohl alo die Unterhaltung der Bahn und der Be- krieb stehen unter der technischen Oberaufsicht und Controle der Königlich Sächsischen Regierung, und ist die Gesellschaft verbunden, den in Ausübung dieseo Aufsichtsrechtes zu gebenden Anordnungen der Königlich Sächsischen Regierung und der von ihr beauftragten Beamten Folge zu leisten. 8. 10. dũr den Bau selbst und den technischen Belrieb sind im Algemeinen die für die Königlich Süchllien Staatsbahnen geltenden Normalien maßgebend. Keine Strecke darf dem Betriebe ohne vorgängige Prüfung der von der Königl. Schsischen Nogierng beaustragten Techniker und auf Grund dieser Prüfung Namens aller drei Regierungen ertheilte Erlaubniß übergeben werden. Einnahmen aus einem etwaigen Streckenbetriebe vor Eröffnung der ganzen Bahn sind dem Baufond zu überweisen, da die Verzinsung der Actien aus diesem Fond bis zu Eröffnung der ganzen Bahn fortdauert. Die Bahn ist mit Ausnahme der Tunnel, der größeren Kunstbauten und der- jenigen Strecken, wo nach dem Ermessen der lechnischen Oberaussichtsbehörde (s. S. 9) die Sicherheit des Betriebes ein zweites Gleis erheischt, im Ober- und Unterbau zwar zst aur angleifgg. herzustellen, der Grunderwerb aber auf zwei Gieie zu bemessen. ie Spurweite hat 118m. im thte, der Schienen zu betragen. Die landespolizeiliche Prüfung und — der Bahnanlage insbesondere auch die Bestimmung über Lage, Herstellung und Einrichtung der Stationen und Halte- punkte bleibt einer jeden der betheiligten Regierungen innerhalb ihres Gebietes vorbehalten. Auch behalten sich die Letteren vor, die nleguig neuer Stationen und Haltepunkte im Interesse des öffentlichen Verkehrs anzuordne Die technische Prüfung und Geshieuing steht der Königl. Sächsischen Regie- rung zu. 8. 13. Kommt über etwaige Anschlüsse anderer Bahnen keine gütliche Vereinbarung zu

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