Bismarcks Staatsrecht.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roell_bismarck_staatsrecht_1903

Title:: Bismarcks Staatsrecht.

Author:: Roëll, Paul von; Epstein, Georg

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Ferd. Dümmlers Verlagsbuchhandlung

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1903

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Die Stellungnahme des Fürsten Otto von Bismarck zu den wichtigsten Fragen des Deutschen und Preußichen Staatsrechts

Chapter

Title:: Reichskanzler und Reichsminister.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

jonds für regelmäßige Abfindungen, sondern auch der der folgenden Wirthschafts,Periode zur Last zu stellende Besland an Materialien mit seinem Geldwerthe in Berechnung zu ziehen und dem Ersparnißfonds zuzuführen ist. Kriegs-Ministerium; Militär-Oekonomie-Departement. No. 227. 2. M. O. D. 3. v. Hartrott. Kühne. Nr. 45. Schemg zur Liquidation über Reisekosten, Tagegelder und Umzugskosten. . Berlin, den 17. Februar 1880. Infolge einer Anfrage wird bemerkt, daß die Anmerkung zu dem neuen Schema für die Liquidationen über Reisekosten und Tagegelder 2c. auf Seite 201 des Armee-Verordnungs-Blattes für 1879 sich nur auf edruckte, nicht aber àe liniirte bezw. geschriebene Formulare bezieht. In den letztkgedachten Formularen önnen diejenigen Positionen der „Berechnung der Vergütung“ (Nr. 1 bis VI), welche bei Ermittelung des zu liquidirenden Betrages nicht weiter erforderlich sind, ganz fortgelassen werden. Sind z. B. nur Tage- gelder, persönliche Reisekosten für Eisenbahntouren und Nebenkosten zu liquidiren und ist Naturalquartier bei den Truppen-lebungen nicht benutzt worden, so brauchen die Positionen IIb und c, IV, V und VI nicht mit aufgenommen zu werden. Die hiernach aufzunehmenden Positionen selbst sind dasegen im Uebrigen ihrem Wortlaut nach vollständig wiederzugeben. Kommen z. B. Reisekosten für den Diener oder Burschen zur Liquidation, so dürfen die Worte: „für den nicht auf Regquisitionsschein mitgenommenen (oder herangezogenen) Diener (Burschen)“ nicht fehlen. Ist hiernach in liniirten bezw. geschriebenen Formularen die eine oder die andere Position der „Berechnung der Vergütung“ nicht mit aufgenommen worden, so muß diesem Umstande die nämliche Wirkung beigelegt werden, welche bei gedruckten Formularen das Durchstreichen der betreffenden vorgedruckten Po- sitionen hat. Kriegs-Ministerium; Militär-Oekonomie-Departement. No. 213. 2. 90. M. O. D. 3. v. Hartrott. Kühne. Nr. 46. Grasnutzung im fiskalischen Festungsterrain. Berlin, den 18. Februar 1880. Denjenigen Truppentheilen zu Pferde, welche in oder in der Nähe von Festungen garnisoniren und welche zur Grünfütterung von Pferden Grasnutzung im fiskalischen Festungsterrain zu erpachten wünschen, kann solche freihändig gegen Zahlung des Durchschnitts-Pachtbetrages überlassen werden. Die bezilglichen Anträge sind an die betressenden Kommandanturen zu richten. Kriegs-Ministerium; Allgemeines Kriegs-Departement. v. Verdy. Ziegler. No. 292. 2. 30. A. 2.

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fullscreen: Armee-Verordnungs-Blatt Vierzehnter Jahrgang (14)

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