Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Erster Band.

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Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Document type:: Multivolume work

Collection:: preussen

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_001

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Erster Band.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Volume count:: 1

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: preussen

Publication year:: 1899

Scope:: 655 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil. Das Verfassungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zweiter Abschnitt. Der Träger und die Organe der Staatsgewalt.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel: Der König.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 12. Von der Königlichen Gewalt überhaupt und den darin enthaltenen Rechten.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

204 Träger und Organe der Staatsgewalt. (§. 12.) Erstes Kapitel: 8. 12. Der König. Von der Königlichen Gewalt überhaupt und den darin enthaltenen Rechten. I. Wie in der konstitutionellen Monarchie überhaupt, steht auch im Preußischen Staate das Recht der obersten Leitung des Staates ausschließlich dem König, als dem Oberhaupte desselben, zu, und niemand kann ohneihn oder gegen seinen Willen Regierungsrechte ausüben; er vereinigt vielmehr alle Rechte der Staats- gewalt in sich?, und sein Wille ist der höchste im Staate, während die Staats- beamten nur Organe sind, durch welche er handelt. Die Verfassungsurkunde hat diese Grundsätze zwar nicht ausdrücklich ausgesprochen #; allein sie finden sich in gesetzlicher Form bereits niedergelegt in dem §. 1 des A. L. R., Tl. II, Tit. 13: „Alle Rechte und Pflichten des Staates gegen seine Bürger und Schutzverwandten vereinigen sich in dem Oberhaupte desselben.“ Das preußische Staatsrecht stellt somit den vollen Gegensatz dar gegen das Grundprinzip des belgischen Staatsrechtes, welches die belgische Verfassungsurkunde ausdrückt in den Sätzen: „le roi n’'a d’autres pouvoirs due ceux qui lui éGmanent de la nation“ (art. 25) und: attribuent la constitution et les lois“ (art. 78). „tous les pouvoirs Die Grundsätze des preußischen Staatsrechtes folgen aus dem Wesen der Monarchie. werden. Übereinstimmend mit Schulze: G. Meyer, Lehrb. des D. St. R., S. 183. Vgl. auch Zöpfl, Grundsätze des gem. D. St. R. (5. Aufl.), II, S. 779; L. v. Stein, Verwal- tungslehre 2. Aufl., Stuttgart 1869), I, S. 204 ff. Uber den Monarchen als „Organ“ ogl. bes. Seydel, Bayer. St. R., a. a. O. 1 Das Staatsoberhaupt ist diejenige (physische oder moralische) Person, welcher die Ausübung der Staatsgewalt anvertraut ist, — also das regierende Subjekt. Dasselbe wird auch bezeich- net als: Souverän, Landesfürst, Inhaber der Staatsgewalt, Herrscher, auch als personifizierte Staatsgewalt, princeps, imperans, le souverain. (Vgl. Klübers Offentl. R. des D. B., 8. 3.) Die Benennung: „Oberhaupt des Staates“ wird den monarchischen Regenten deutscher Bundes- staaten ausdrücklich beigelegt in der Wiener Schlußakte v. 15. Mai 1820, Art. 57. Auch das A. L. R. hat häufig diese Bezeichnung ge- wählt, z. B. II, 9, §. 9; II, 10, §S. 2; II, 11, 88. 113, 195; II, 13, Ss. 1, 2, 4, 5, 7—14; II, 14, 88. 11, 28, 44; II, 20, §. 196; Einl. 8. 81. So auch die Krim. O. von 1805, 8. 251. Ebenso oft gebraucht aber das A. L. R. auch den Ausdruck: „Landesherr“, z. B. I, 12, 88. 175, 176; II, 9, S§. 11, 13, 32, 36, 58, 96, 97, 100; II, 10, 858. 109, 115; II, 11, 88. 982, 1009, 1011—1014, 1017, 1088, 1113, 1114, 1124; II, 13, §§. 13, 16, 17; II, 14, 88. 12—15, 20. Hiernach ist die Behauptung v. Lancizolles in s. Schrift: Königtum und Landstände, S. 52, zu berichtigen. Vgl. auch H. Schulze, Preuß. St. R., 1, S. 151 ff. :„ Vgl. oben S. 7 ff. 2 Bei der Revision der octrovierten Verfassung v. 5. Dez. 1848 hatte die Rev. Komm. der II. K. vorgeschlagen, dem Titel: „vom Könige“ den Satz an die Spitze zu stellen: „Der König ist das Oberhaupt des Staates“, indem „dieser Satz die verschiedenen in der Verfassung ent- haltenen Attribute des Königs in einem Aus- drucke bezeichne und das eigentliche Wesen der Monarchie mit Bestimmtheit ausspreche“. Die- sem Antrage trat auch das Plenum der II. K. bei. Allein die I. K. bat den Satz wieder ge- strichen, weil (wie der Ber. des Centralaussch. ausführt) „der von der Komm. der II. K. an- gegebene Zweck durch den gedachten Zusatz kaum erreicht werden dürfte, und weil schon die Über- schrift des Titels: avom Könige? klar mache, wie in Preußen die Oberhauptsfrage geregelt ist, und es also in dieser Beziebung jenes Satzes nicht bedürfe, welcher nur der Idee Raum geben könnte, als ob die lbertragung der Oberhaupts- würde an den König erst durch die Verfassung vertragsmäßig festgesetzt worden sei“. Die II. K. ist dem schließlich beigetreten, weil (wie der Ber. der Rev. Komm. bemerkt) „die Richtigkeit des wegzulassenden Satzes unzweifelhaft, derselbe indes entbehrlich sei“ (Stenogr. Ber. der II. K. 1849—50, S. 329—334, u. S. 1698 u. 1713, desgl. der I. K., S. 1214 — 15 u. 1341). — Ein in der I. K. (zum Art. 1 der Verf. Urk.) gestellter Antrag, an die Spitze der ganzen Ver- fassung den Satz zu stellen: „Die Verfassungs- form des Preuß. Staates ist die erblich mon- archische, beschränkt durch die verfassungsmäßige Mitwirkung der Kammern“, hat nicht die er- forderliche Unterstützung erhalten und ist daher nicht zur Debatte und Beschlußnahme gelangt. Der Centralaussch. der I. K. batte sich gleich- falls dagegen erklärt (Stenogr. Ber. der l. K. 1849—50, S. 634—636). * In betreff der Stellung des Staatsober- hauptes nach außen hin vgl. 8. 5 a. a. O. und

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