Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Bibliografische Daten

Mehrbändiges Werk

Persistenter Identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Titel:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Autor:: Rönne, Ludwig von

Bearbeiter / Herausgeber:: Zorn, Philipp

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Sammlung:: preussen

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Band

Persistenter Identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_002

Titel:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Zweiter Band.

Autor:: Rönne, Ludwig von

Bearbeiter / Herausgeber:: Zorn, Philipp

Bandzählung:: 2

Erscheinungsort:: Leipzig

Herausgeber:: Brockhaus

Dokumenttyp:: Band

Sammlung:: preussen

Erscheinungsjahr:: 1906

Umfang:: 815 Seiten

DDC-Sachgruppe:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Kapitel

Titel:: Zweiter Teil. (Fortsetzung.) Das Verfassungsrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Dritter Abschnitt. Das Staatsbürgerrecht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Drittes Kapitel. Grundpflichten und Grundrechte.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: Erster Titel. Die Grundpflichten.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: §. 54. Die Wehrpflicht.

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

Kapitel

Titel:: D. Der Militärersatz im Frieden. (Wehrordnung: Erster Teil §§. 1---94.)

Dokumenttyp:: Mehrbändiges Werk

Strukturtyp:: Kapitel

114 urteilten andererseits zu entscheiden. Die Einreichung eines Gnadengesuchs ist an sich kein Grund zur Bewilligung von Strafaufschub. 3. Der Endpunkt der bewilligten Fristen ist durch Angabe des Kalender- tages zu bezeichnen. Handelt es sich um Vergünstigungen bei der Zahlung von Geldstrafen, so ist in der Entscheidung zu bestimmen, welche Folgen eintreten, wenn der Verurteilte bei der Erfüllung der Zahlungsbedingungen säumig ist. 4. Die Gewährung längerer Fristen, als in Nr. 2 bestimmt, bleibt dem Staatsministerium, Departement der Justiz, vorbehalten, ebenso bei Freiheitsstrafen die Bewilligung von Strafteilung und Strafunterbrechung. 5. Unberührt bleiben die Bestimmungen in § 84 Abs. 1 und 3 der Dienst= und Hausordnung für die Gerichtsgefängnisse des Großherzogtums Sachsen vom 22. No- vember 1898 (Regierungsblatt 1899 S. 37). Der zweite Absatz dieses Para- graphen und die Ministerialbekanntmachung vom 15. Juni 1880 (Regierungsblatt S. 83) werden aufgehoben. Weimar, den 9. Juni 1913. Großherzoglich Sächsisches Staatsministerium, Departement der Justiz. Kotbe. (Nr. 69.) Ministerialbekanntmachung über die Ergänzung bezw. Abänderung des Statuts über die Errichtung der Handwerkskammer für das Großherzogtum, vom 30. März 1900. In der Vollversammlung vom 22. Mai 1913 hat die Handwerkskammer für das Großherzogtum Sachsen zu ihrem Statut — Regierungsblatt 1900 S. 298 flgd. — folgende Ergänzung bezw. Abänderung beschlossen: 1. Als Zusatz zu § 14: Zum Kassenführer kann auch der Sekretär der Handwerkskammer gewählt werden. Weiter kann der Vorstand außer dem Kassenführer noch einen besonderen Vermögensverwalter (Schatzmeister) aus seiner Mitte wählen. 2. In Abänderung des § 30 Satz 1:: Der Vorsitzende und die Mitglieder der ständigen Ausschüsse werden von der Handwerkskammer in der ersten Sitzung, welche jeweils auf die gemäß § 2 dieses Statuts alle 3 Jahre stattfindenden Neuwahlen zu

Zugriffsbeschränkung

Nutzungslizenz

fullscreen: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913. (97)

Mehrbändiges Werk

Band

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Kapitel

Inhalt

Downloads

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Bildfragment

Formate und Verlinkungen

Formate

Links

Zitieren

Ganzer Datensatz

Diese Seite

Zitierempfehlung