Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1827.

Bibliografische Daten

law_collection

Persistenter Identifier:: gs_reuss_ae_linie

Titel:: Gesetzsammlung für das Fürstentum Reuß älterer Linie.

Erscheinungsort:: Greiz

Dokumenttyp:: law_collection

Sammlung:: reussael

Erscheinungsjahr:: 1852; 1918

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gs_reuss_ae_linie_1853

Titel:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Älterer Linie. 1853.

Bandzählung:: 2

Herausgeber:: Hofbuchdruckerei von Otto Henning

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: reussael

Erscheinungsjahr:: 1853

DDC-Sachgruppe:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Stück No. 14.

Bandzählung:: 14

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

mit jedem im Wagen, Karren oder Schlitten eingespannten Pferde 10 Cent- ner, mit jedem eben so eingespannten Ochsen oder einer Kuh 8 Centner, mit einem bloß beladenen Pferde oder Esel, oder auch wenn dieser letztere eingespannt ist, 8 Centner, und mit einem Schubkarren oder einem Handschlitten 2/8tel bis 1,1/2 Centner Salz, mit einer Trage aber 2/8 Centner Salz geführt werden. Das auf andere als die hier bezeichnete Weise durchgebracht werdende Salz soll, wenn keine Uebereinkunft deshalb Statt finden kann, dem Gewicht nach verzollt werden. g. 9. Die Zollpflichtigen haben sich, bey dem Eintritte in den Eisenach'schen Kreid, mit ihrer Ladung bey der ersten Transitozoll-Einnahme zu melden und dort den Zoll zu entrichten. Den ihnen dafuͤr einzuhaͤndigenden gedruckten Zollzettel ha- ben sie aufzubewahren, auf Verlangen uͤberall vorzuweisen und ihn bey der letzten Zolleinnahme vor dem Austritte aus dem Eisenach'schen Kreise wieder abzugeben, anch sich daselbst einer Untersuchung wegen noch unversehrter Ladung zu unterwerfen. . 10. Gegen Zoll-Defraudanten soll, vorbehältlich der Konfiscation auch des Schiffs und Geschirrs, wenn etwa neben der Defraudation des Zolls auch von den bezeichneten Straßen abgewichen worden wäre (F. 5.) nicht allein mit Weg- nahme des Salzes vorgeschritten, sondern sie sollen auch mit der in dem Salz- Mandate für den Verkauf des fremden Salzes festgesetzten Strafe von 50 thlr. Konventions-Geld belegt werden. Für die Entrichtung der Strafe haften Schiff und Geschirr, sobald dieses der Konfiscation nicht mit unterliegt, und, wo nöthig, die Person des Defraudanten. Im Falle der Vermögenslosigkeit wird der letztere in die gleichstehende Gefängnißstrafe verurtheilt. g. 11. Wer den Zoll nicht entrichtet hat, von dem wird die Absicht der Defrau- dation vermuthet. Wer auf Erfordern einen Zollzettel nicht vorzeigen kann, von

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