Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_003_2

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 3_2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1916

Scope:: 201 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Das Verhältnis des Staates zur Schule.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: §. 132. I. Geschichtlicher Überblick.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Geschichtlicher überblick. (§. 132.) 247 Hollweg, wurde dagegen wiederholt die Erfüllung der Verheißung des Art. 26 der Ver- fassungsurkunde durch baldige Vorlegung eines das gesamte Unterrichtswesen regelnden Gesetzes zugesichert 1; doch ging er ab, ohne daß die von ihm in Aussicht gestellte Vor- legung des Gesetzes erfolgt wäre. Sein Nachfolger v. Mühler gab zunächst in der Kommission des Abgeordnetenhauses für das Unterrichtswesen die Erklärung ab, „daß es die Absicht der Staatsregierung sei, den bereits vollendeten Entwurf eines vollständigen Unterrichtsgesetzes in der Session des Jahres 1863 vorzulegen“. 2 Inzwischen war die Frage auch in dem Hause der Abgeordneten zur Verhandlung gekommen. Ein von der Kommission für das Unterrichtswesen erstatteter Bericht v. 20. Aug. 1862 3 über Peti- tionen behandelt grundsätzliche Fragen über das Volksschulwesen und die Bildung und persönlichen Verhältnisse der Lehrer sehr ausführlich. Zu einer Verhandlung und Be- schlußnahme über diesen Bericht im Plenum des Hauses kam es indessen nicht. Auch in der Sitzungsperiode von 1863 legte der Minister v. Mühler den verheißenen Gesetz- entwurf nicht vor, sondern gab nunmehr die Erklärung ab, „daß die Spannung, welche in Beziehung auf die allgemeinen politischen Fragen zwischen dem Ministerium und dem Abgeordnetenhause bestehe, es untunlich mache, mit einem so tiefgreifenden und umfassen- den Gesetze hervorzutreten, daß jedoch die Regierung das Bedürfnis und die Verpflichtung zu einer gesetzlichen Regelung der betreffenden Verhältnisse nach wie vor anerkenne und daß es ihr selbst nur erwünscht wäre, wenn die Verhältnisse eine solche Vorlage ver- statten würden“.“ Das Haus der Abgeordneten faßte hierauf in der Sitzung v. 24. März 1863 auf Grund des Berichtes der Kommission für das Unterrichtswesen v. 11. März 1863 den Beschluß, „daß der Erlaß des in Art. 26 der Verfassungsurkunde ver- heißenen Unterrichtsgesetzes mit jedem Jahre zum dringlicheren Bedürfnisse und zur un- abweislicheren Verpflichtung werde“; sie nahm zugleich eine Reihe von (24) Grundsätzen an, welche für die Ordnung des Volksschulwesens in diesem Gesetze als maßgebend zu betrachten seien.“* Die Staatsregierung nahm jedoch auf diese Beschlüsse keine Rück- sicht.“ Als aber am 6. April 1865 das Haus der Abgeordneten den Beschluß faßte, „die Staatsregierung aufzufordern, einen Gesetzentwurf, die Stellung der äußeren Verhältnisse der Volksschule, insbesondere die Lehrerbesoldungen betreffend sobald als möglich vorzulegen“ 8, ging der Minister v. Mühler auf die diesem Beschlusse zu- grunde liegende Auffassung ein, „daß ein nur die äußeren Verhältnisse der Schulen regelndes Gesetz sich sehr wohl von dem allgemeinen Unterrichtsgesetze abtrennen lasse 1 Vgl. den Ber. der Komm. des A. H. für das 3 Vgl. die Zitate in der vorigen Note. Unterrichtswesen v. 21. April 1860 in den Druckf. 4 Vgl. die Erklär. in der Komm. des A. H. für des A. H. 1860, Bd. V, Nr. 189, S. 15 ff., und das Unterrichtswesen in dem Ber. v. 11. März in den Stenogr. Ber. 1860, Bd. IV, Nr. 119, 1863, Drucks. des A. H. 1863, Bd. II, Nr. 79, S.898—899,. den Ber. derselben Komm. v. 15. Mai## S. 3, und Stenogr. Ber. 1863, Bd. III, Nr. 66, 1860, in den Drucks. des A. H. 1860, Bd. VI, S. 289, desgl. die Erklär. in der Sitz. des A. H. Nr. 216, und in den Stenogr. Ber. 1860, Bd. V, v. 23. März 1863 (Stenogr. Ber. 1863, Bd. II, Nr. 156, S. 1120—1121, die Erklär. des Min. S. 652—654). v. Bethmann Hollweg in der Sitz. des A. H. v. 21. Mai 5 Vgl. die Zitate in der vorigen Note und 1860 (Stenogr. Ber. 1860, Bd. II, S. 1218), den Stenogr. Ber. des A. H. 1863, Bd. II, S. 644 Ber. der Komm, des A. H. für das Unterrichtswesen —669 und S. 672—707. K 23. April 1861, in den Drucks. des A. H. 1861, 6 Vgl. auch die amtliche Schrift: Die Gesetz- Bd. V. Nr. 170, und in den Stenogr. Ber. 1861, ebung auf dem Gebiete des Unterrichtswesens in Ir. VI Nr. 156, S. 1186, und die Ertlär, des Proulson“ e Min. v. Bethmann Hollweg in der Sitz. des A. H. G.5 v. 17. Mai 1861 (Stenogr. Ber. 1861, Bd. III, Die in der vorigen Note angef. Schrift be- S. 1310). — Der unter dem Min. v. Bethmann merkt hierüber S. 277: „Diesen Erklärungen Hollweg ausgearbeitete und auch im Staatsministe= (des A. H.) weitere Folge zu geben, sah sich die rium beratene „Entwurf eines Unterrichtsgesetzes“ Staatsregierung in richtig er Würdigung der (nebst Motiven) findet sich in der amtl. Schrift Sachlage nicht veranlaßt Hiermit scheint auf lber die Gesetzgeb. auf dem Gebiete des Unter- den damals bestehenden Verfassungskonflikt richtswesens usw., S. 201 ff. hingedeutet zu werden. 2 Vgl. die Erklär. des Min. v. Mühler in dem 8 Vgl. Stenogr. Ber. des A. H. 1865, Bd. II, Ber. der Komm. v. 20. Aug. 1862, Drucks. des S. 1006—17 (Sitz. v. 6. April 1865) und den A. H. 1862, VII. Legisl. Per., 1. Session, Bd. IV. Ber. der Komm für das Unterrichtswesen v. 4. März Nr. 124, S. 4, und Stenogr. Ber. 1862, Bd.VII, 1865 (Stenogr. Ber. des A. H. 1865, Anl. Bd. V, Nr. 122, S. 1088. S. 649, Nr. 78, und Drucks. 1865, Nr. 90).

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Chapter

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.