Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_003_2

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 3_2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1916

Scope:: 201 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Unterrichtswesen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

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Title:: Erstes Kapitel. Das Verhältnis des Staates zur Schule.

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Title:: §. 132. I. Geschichtlicher Überblick.

Document type:: Multivolume work

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248 Unterrichtswesen. (8. 132.) und daß durch seine Vorwegnahme die Schwierigkeiten sich wesentlich vermindern würden, welche dem Erlasse eines allgemeinen Unterrichtsgesetzes entgegenständen“. 1 Auf Grund der Allerhöchsten Ermächtigung v. 11. Dez. 1867 wurden, und zwar zunächst dem Herrenhause, zwei Gesetzentwürfe, nämlich a) der Ertwurf eines Gesetzes betreffend die Einrichtung und Unterhaltung der öffentlichen Volksschule, b) der Entwurf eines Gesetzes betreffend die Pensionierung und Pensionsberechtigung der loehen und Lehrerinnen an öffentlichen Volksschulen, zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vorgelegt.: liber beide Gesetzentwürfe hat zwar die zu ihrer Vorberatung erwählte Kommission des Herrenhauses Berichte erstattet 3, allein zu einer Beratung darüber im Plenum des Herrenhauses ist es nicht gekommen." In der Sitzungsperiode 1868/69 brachte nunmehr die Staats- regierung die beiden im Jahre 1867 dem Herrenhause vorgelegten Gesetzentwürfe im wesentlichen unverändert, außerdem einen Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung der letzten Bestimmung des Art. 25 der Verfassungsurkunde (betreffend die Unentgeltlichkeit der Erteilung des Unterrichts in der öffentlichen Volksschule) wieder ein und legte diese Entwürfe jetzt zuerst dem Hause der Abgeordneten zur verfassungsmäßigen Beschlußnahme vor.? Der Gesetzentwurf betreffend die Aufhebung der letzten Bestimmung des Art. 25 der Verfassungsurkunde wurde vom Hause der Abgeordneten abgelehnt 5; die anderen bei- den Entwürfe gelangten gar nicht zur Beratung.7 war Minister v. Mühler zu der Überzeugung gelangt, stimmung des Art. 26 der Verfassungsurkunde nicht geteilt, In der Sitzungsperiode 1869/70 daß es sich empfehle, die Be- sondern in vollem Umfange durch ein Gesetz über das gesamte Unterrichtswesen zur Ausführung zu bringen. Es wurden daher dem Landtage, und zwar zunächst dem Hause der Abgeordneten, zwei Gesetzentwürfe, nämlich a) der Entwurf eines Unterrichtsgesetzes, b) der Entwurf eines 1 Vgl. die Begründung des Gesetzentw. v. J. 1867 in den Stenogr. Ber. des H. H. 1867, Bd. II, S. 59, Nr. 22. 2 Vgl. diese Gesetzentwürfe nebst Motiven in den Stenogr. Ber. des H. H. 1867—68, Bd. II, S. 54 ff., Nr. 22, desgl. in der 2. u. 3. Beilage zum Königl. Preuß. Staatsanzeiger v. 17. Dez. 1867 und in dem Zentralbl. für die gesamte Unterrichtsverw. in Preußen, Jahrg. 1867, S. 713 ff. 3 Ugl. die beiden Ber. der Komm. des H. H. v. 11. u. 19. Febr. 1868 in den Stenogr. Ber. des H. H. 1867—68, Bd. II, S. 263, Nr. 86 und S. 345, Nr. 102. 4 Die Auffassung der Kommission des H. H. wurde von dem Min. v. Mühler abgelehnt. Vgl. hierüber die Bemerk. in der amtl. Schrift: „Die Gesetzgebung auf dem Gebiete des Unterrichts- wesens in Preußen“, S. 279—280, desgl. in den Motiven des im JI. 1868 vorgelegten Gesetzentw. in den Stenogr. Ber. des A. H. 1868—69, Anl. Bd. I, Nr. 26, S. 204. Im A. H. gelangte in der Sitz. Per. 1867/68 die Frage nur insofern zur Beratung, als zahlreiche Petitionen einge- gangen waren, welche fast ohne Ausnahme die Ablehnung oder doch durchgreifende Anderung der beiden dem H. H. vorgelegten Gesetzentwürfe verlangten (vgl. das Verzeichnis dieser Petitionen in den Stenogr. Ber. des A. H. 1867 —68, Anl. Bd. II, S. 759 ff., Nr. 355). Das Haus beschloß in der Sit. v. 28. Febr. 1868 (Stenogr. Ber. 1867—68, Bd. III, S. 1996—2000) die Überweisung dieser Petitionen an den Min. d. geistl. Ang. zur Kenntnisnahme. 5 Vgl. die drei Gesetzentw. nebst Motiven in den Drucks. des A. H. 1868—69, Nr. 26, und in den Stenogr. Ber. dess. 1868—69, Anl. Bd. I, S. 197 ff., Aktenst. Nr. 26. Diese Gesetzentw nebst Motiven sind auch abgedruckt in dem Zentralblatt für die gesamte Unterrichtsverw. in Preußen, 1868, S. 643 ff., außerdem in besonderem Abdrucke im Verlage von W. Hertz (Bessersche Buchhandlung (Berlin, 1868) erschienen. " Vgl. den Ber. der Komm. für das Unter- richtswesen v. 15. Febr. 1869 (Drucks. des A. H. 1868—69, Nr. 196, und Stenogr. Ber. 1868— 69, Anl. Bd. III, S. 1150, Aktenst. Nr. 196) und die Verhandl. in der Plenarsitz. v. 9. u. 10. Febr. 1869 (Stenogr. Ber. des A. H. 1868—69, Bd. II, S. 1529—63). !* Über diese wurde nicht einmal von der zur Vorberatung erwählten Kommission Bericht er- stattet. In der Kommission gab indes Min. v. Mühler die Erklärung ab, „daß die Staats- regierung keineswegs glaube, durch die von ihr vorgelegten drei Gesetzentwürfe die Verheißung des Art. 26 der Verf. Urk. zu erfüllen, wohl aber der Ansicht sei, daß mit der Annahme des Gesetzent- wurfs über die Einrichtung und Unterhaltung der öffentl. Volksschulen ein wesentlicher Schritt vorwärts getan und eine Position für das Ganze gewonnen sei; die Staatsregierung habe von jeher die Absicht gehabt, ein umfassendes Unterrichts- gesetz zustande zu bringen, nur wegen der inneren Schwierigkeiten sei es hierzu bisher nicht ge- kommen“ (vgl. den Komm. Ber. v. 15. Jan. 1869, Stenogr. Ber. des A. H. 1868—69, Anl. Bd. III, Aktenst. Nr. 196, S. 1154). übrigens erfolgte nunmehr auf den von der Komm. ausgesprochenen Wunsch die Veröffentlichung der früheren Ent- würfe unter dem Titel: „Die Gesetzgebung auf dem Gebiete des Unterrichtswesens in Preußen vom Jahre 1817—1868, Aktenstücke mit Erläuter. aus dem Min. d. geistl., Unterrichts= und Med. Ang. (Berlin 1860)“.

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