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Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)

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Bibliographic data

fullscreen: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)

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Multivolume work

Persistent identifier:
roenne_staatsrecht_preussen
Title:
Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.
Editor:
Rönne, Ludwig von
Document type:
Multivolume work
Collection:
Kingdom of Prussia.
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:
roenne_staatsrecht_preussen_003_2
Title:
Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.
Author:
Rönne, Ludwig von
Editor:
Zorn, Philipp
Buchgattung:
Fachbuch
Keyword:
Staatsrecht
Volume count:
3_2
Place of publication:
Leipzig
Publishing house:
Brockhaus
Document type:
Volume
Collection:
Kingdom of Prussia.
Year of publication.:
1916
Scope:
201 Seiten
DDC Group:
Recht
Copyright:
Ewiger Bund
Language:
German

Chapter

Title:
Dritter Teil. Das Verwaltungsrecht.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Zweiter Abschnitt. Das Recht der Wirtschaftspflege.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
Zweites Kapitel. Bergbau.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Chapter

Title:
§. 167. I. Entwicklung der Gesetzgebung.
Document type:
Multivolume work
Structure type:
Chapter

Contents

Table of contents

  • Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.
  • Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung. (3_2)
  • Cover
  • Blank page
  • Short title page
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  • Title page
  • Blank page
  • Inhaltsverzeichnis des dritten Bandes. Zweite Abteilung.
  • Dritter Teil. Das Verwaltungsrecht.
  • Erster Abschnitt. Unterrichtswesen.
  • Zweiter Abschnitt. Das Recht der Wirtschaftspflege.
  • Erstes Kapitel. Landwirtschaft. Forstwirtschaft. Jagd. Fischerei.
  • Zweites Kapitel. Bergbau.
  • §. 167. I. Entwicklung der Gesetzgebung.
  • §. 168. II. Erwerb, Betrieb und Verwaltung des Bergwerkseigentums.
  • §. 169. III. Bergarbeiter.
  • §. 170. IV. Rechtsverhältnisse der Mitbeteiligten eines Bergwerkes.
  • §. 171. V. Bergbehörden.
  • §. 172. VI. Bergpolizei.
  • §. 173. VII. Knappschaftsvereine und Bergbauhilfskassen.
  • Drittes Kapitel. Eisenbahnen.
  • Viertes Kapitel. Wasser und Wasserstraßen.
  • Verlagswerbung.

Full text

Erwerb, Betrieb und Verwaltung des Bergwerkseigentums. (8. 168.) 399 
das Schürfen, Muten und Verleihen — und über die Aufhebung des Bergwerkseigen— 
tums aufgestellt, sowie auch den rechtlichen Inhalt des verliehenen Bergwerkseigentums 
bestimmt, und zugleich die Verpflichtungen der Bergwerksbesitzer bezüglich des Betriebes 
und der Verwaltung des Bergwerkes, sowie das Verhältnis zwischen den Bergwerks— 
besitzern und den Bergleuten, wie auch das Knappschaftswesen geregelt. Da ferner 
auf das Gedeihen der Bergwerksindustrie die Grundsätze, nach welchen das Rechts- 
verhältnis der Mitbeteiligten eines Bergwerkes in der Gesetzgebung behandelt wird, von 
dem entschiedensten Einflusse sind, so hat das Gesetz, seinem leitenden Prinzip getreu, 
zwar den Beteiligten die Feststellung ihres gesellschaftlichen Verhältnisses in jeder nach den 
allgemeinen Gesetzen zulässigen Gesellschaftsform überlassen, zugleich jedoch die Gewerk- 
schaft als dasjenige spezifisch bergrechtliche Gemeinschafts= und Gesellschaftsverhältnis, 
das sich auf deutschem Boden mit dem Bergbau entwickelt und den eigentümlichen Zu- 
ständen und Bedürfnissen des letzteren angepaßt hat, beibehalten. Das Gesetz regelt 
ferner die Rechtsverhältnisse zwischen den Bergbautreibenden und den Grundbesitzern, 
sowie das Verhältnis des Bergbaues zu den öffentlichen Verkehrsanstalten. In An- 
wendung des Prinzips der Selbstverwaltung hat das Gesetz die Staatsaufsicht durch die 
Bergbehörden auf die eigentlich bergpolizeiliche Uberwachung des Bergwerksbetriebes 
beschränkt und von der weitergehenden Vorschrift des früheren Rechtes abgesehen, nach welcher 
die Bergbehörde von Amts wegen auch die „Nachhaltigkeit des Bergbaues“ wahren sollte. 
IV. Das Allgemeine Berggesetz hat in der Folgezeit manche Abänderung erfahren, 
die durch die Entwicklung des Bergbaues und die Rechtsentwicklung im Reich und in 
Preußen bedingt sind.# 
§. 168. 
II. Erwerb, Betrieb und Verwaltung des Bergwerkseigentums. 
I. Die Mineralien, die von dem Verfügungsrecht des Grundeigentümers aus- 
geschlossen sind, und deren Aufsuchung und Gewinnung den Vorschriften des Berggesetzes 
unterliegen, sind: Gold, Silber, Quecksilber, Eisen mit Ausnahme der Naseneisenerze, 
Blei, Kupfer, Zinn, Zink, Kobalt, Nickel, Arsenik, Mangan, Antimon und Schwefel, 
gediegen und als Erze; ferner: Alaun= und Vitriolerze; Steinkohle, Braunkohle und 
Graphit; Steinsalz, Kali-, Magnesia= und Borsalze2 nebst den mit diesen Salzen auf 
nämlicher Lagerstätte vorkommenden Salzen und die Solquellen (A. B. G., S. 1).3 
Der Erwerb und Betrieb von Bergwerken für Rechnung des Staates ist, soweit 
sich aus den Bestimmungen des Allgemeinen Berggesetzes nicht anderes ergibt, allen berg- 
rechtlichen Bestimmungen unterworfen (8. 1 a). 
Die Aufsuchung und Gewinnung der Steinkohle, des Steinsalzes sowie der Kali-, 
Magnesia= und Borsalze nebst den mit diesen Salzen auf der nämlichen Lagerstätte vor- 
kommenden Salzen und Solquellen steht allein dem Staate zu." Ausgenommen von 
dieser Bestimmung bleiben hinsichtlich der Steinkohle die Provinzen Ostpreußen, Branden- 
  
1 In den folgenden Paragraphen prinzip) ohne Generalklausel. — Nicht genannt 
kommt das geltende Recht unter Berück= ist Radium. — Der Bernstein ist niemals zum 
sichtigung der Anderungen zur Darstel= Bergregal, sondern zu den sog. Wasserregalien. 
lung. — Kommentare zum Allgem. Berggesetz gerechnet worden, und daher hat das A. B. G. 
für die preuß. Staaten v. 24. Juni 1865 (in der keine Bestimmungen darüber ausgenommen. Am 
geltenden Fassung) von Arndt', 1911; Bernsteinbesteht vorbehaltenes Eigentum des Staates 
Brassert-Gottschalk?, 1913; Klostermann= nur in Ostpreußen ohne Rücksicht darauf, ob es 
Thielmanns, 1911; Schlüter-Henses, 1913. in der Ostsee oder am Strande derselben sowie 
— Vgl. auch die Ubersicht über die Novellen= im Frischen und Kurischen Haff gefunden wird oder 
gesetzgebungbei Voelkel, Grundzüge despreuß. im Binnenlande vorkommt, in Westpreußen nur 
Bergrechts, 1914, S. 35. soweit er in der Ostsee gefischt oder am Strande 
2 „Kali-, Magnesia= und Borfalze" sind gefunden wird. 
durch das Gesetz betr. Abänderung des A. B. G. 4 Diese Neuerung des Ges. v. 18. Mai 1907 
(Mutungs= und Verleihungswesen) v. 18. Juni bedeutet eine Ausnahme von dem Grundsatz der 
1907 (G. S., S. 119) eingeführt. Bergbaufreiheit. — An die Stelle des Salzhandels- 
3 Erschöpfende Aufzählung (Enumerations= monopols ist die Salzsteuer getreten. 
 
	        

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