Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Rönne, Ludwig von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie.

Editor:: Rönne, Ludwig von

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: roenne_staatsrecht_preussen_003_2

Title:: Das Staatsrecht der Preußischen Monarchie. Dritter Band. Zweite Abteilung.

Author:: Rönne, Ludwig von

Editor:: Zorn, Philipp

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Volume count:: 3_2

Place of publication:: Leipzig

Publishing house:: Brockhaus

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1916

Scope:: 201 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Dritter Teil. Das Verwaltungsrecht.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erster Abschnitt. Unterrichtswesen.

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Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Erstes Kapitel. Das Verhältnis des Staates zur Schule.

Document type:: Multivolume work

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Chapter

Title:: §. 132. I. Geschichtlicher Überblick.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Lehr- und Lernfreiheit. (8. 133.) 251 fassungsurkunde ergangenen Gesetze und Verordnungen über das Schul= und Unterrichts- wesen die Vorschrift des Art. 109 der Verfassungsurkunde in Wirksamkeit, daß diese Gesetze und Verordnungen nur insoweit in Kraft verblieben sind, als sie nicht der Ver- fassung zuwiderlaufen. Soweit dagegen die Grundsätze der Art. 20—25 zu ihrer Verwirklichung erst noch des Erlasses weiterer gesetzlicher Bestimmungen bedürfen, sind sie bis dahin suspendiert und es verbleibt bei den vor Erlaß der Verfassungsurkunde ergangenen Vorschriften. S. 133. II. Lehr= und Lernfreiheit. Der Satz des Art. 20 der Verfassungsurkunde: „die Wissenschaft und ihre Lehre ist frei“ 4, soll ausdrücken, daß „die Wissenschaft und ihre Ausübung fortan keine an- deren Schranken kennen sollen als ihre eigene Wahrheit und, insofern sie dieselbe ver- kannten und überschritten, die Heiligkeit des Strafgesetzes“. 3 Es ist also damit nicht nur ausgesprochen, daß die Wissenschaft als forschende frei sei — das ist an und für sich wahr und kann nicht weiter durch die Gesetzgebung garantiert werden, weil die Wissenschaft in folgerichtiger Untersuchung ihren eigenen Weg geht —, sondern auch, daß sie als lehrende oder vorgetragene frei sein soll. Es darf also keine objektive Beschränkung der Wissenschaft versucht werden, sondern jeder seine wissenschaftliche lber- zeugung frei mitteilen und deswegen nicht im voraus belästigt werden; es wird dem wissenschaftlichen Forscher dem wissenschaftlich strebenden Publikum gegenüber das Recht der freien Lehre in schriftlichem und mündlichem Vortrage gesichert, keinen vorbeugenden Maßregeln unterworfen ist, Es soll ferner vom Staate keine Richtung der Wissenschaft be- auch nicht bestimmt werden dürfen, und den Strafgesetzen. vorzugt, so daß er dabei sondern nur den allgemeinen Gesetzen wie die Wissenschaft gelehrt werden und S. 246. Anderer Meinung Anschütz a. a. O., S. 493 f. und die das. S. 493 angeführten Schrift- steller. 1 Es ist unzulässig, aus der Suspension der Art. 20—25 eine mehr oder minder diskretionäre Machtvollkommenheit der Krone und der Unter- richtsverwaltung, das Schul= und Unterrichts- wesen durch Verordnungen zu regeln, herzuleiten. Vgl. Anschütz a. a. O., S. 494 ff. 2 Vgl. hierüber auch den Ber. der Petitions- komm. des H. der Abgeordn. v. 8. Dez. 1863, zu B (Stenogr. Ber. des A. H. 1863—64, Anl. Bd. III, S. 205, Aktenst. Nr. 44) und die Verhandl. dar- über in der Sitz. v. 5. Jan. 1864 (Stenogr. Ber. a. a. O., Bd. II, S. 592, 599). * Anschütz, Verf. Urk., Bd. I, S. 369—378; Max Müller, Die Lehr= und Lernfreiheit, Züricher Beiträge zur Rechtswissenschaft, Bd XXXVIII. 4 Die Verf. Komm. der Nat. Vers. hatte diesen Artikel nicht ausgenommen, der Satz ist erst von der Zentralabteilung der Nat. Vers. in überein- stimmung mit dem Beschlusse der Deutschen Nat. Vers. (§F. 17 der Grundrechte, §. 152 der R. V. von 1849) in Vorschlag gebracht und dann in den Art. 17 der oktroy. Verf. Urk. v. 5. Dez. 1848, aus dieser unverändert in den Art. 20 der revid. Verf. Urk. v. 31. Jan. 1850 übernommen worden. 5 So erläuterte der Min. v. Ladenberg in der oben zitierten Denkschrift (S. 16) den Satz mit dem Beifügen, „daß dadurch in richtiger An- erkennung dessen, was Wissenschaft und Intelligenz bisher dem Preuß. Staate gewesen und mehr als je für die Zukunft bleiben muß, und zugleich in Würdigung der Anforderungen, welche die Selbst- ständigkeit und innere Wahrheit der Wissenschaft an die Gewöhnungen des konstitut. Staatslebens zu machen befugt ist, dem Interesse des Staates und der Wissenschaft gleichmäßig Rechnung ge- tragen werde“. — Denen gegenüber, welche (bei der Revision der Verf. Urk.) den Artikel als eine Phrase bezeichneten, erklärte der Minister: „Der Artikel spreche vielmehr einen „Grundsatz“ aus, durch welchen der Staatsverwaltung ein leitender Maßstab gegeben werde, über den der verwaltende Minister nicht hinausgehen dürfe, indem er da- nach der Wissenschaft keine weiteren lähmenden Schranken ziehen dürfe, als welche das Staats- interesse dringend gebiete.“ Und ferner: „Der Umstand, daß die Vergangenheit Veranlassung darbot, daran zu zweifeln, daß Wissenschaft und Lehre frei sei, habe es wünschenswert gemacht, diesen Grundsatz in der Verf. Urk. auszusprechen“ (vgl. Stenogr. Ber. der 2. K. 1849—50, Bd. III, S. 1217 und 1. K., Bd. III, S. 1039). Anschütz a. a. O. S. 369 ff. s Gegen dieses „Bevorzugungsverbot“ mit beachtenswerten Gründen Anschütz a. a. O., S. 377 f.; er bezeichnet dieses 9— Verbot des Art. 20 als „in sich unklar und praktisch undurch- führbar“, als „mit dem Prinzip der Freiheit der Wissenschaft nicht im Einklang, sondern im Wider-

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