Die Reichsregierung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rosenthal_reichsregierung_1911

Title:: Die Reichsregierung.

Author:: Rosenthal, Eduard

Place of publication:: Jena

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Erweiterter Abdruck aus der Festschrift für A. Thon.

Scope:: 100 Seiten

DDC Group:: Recht; Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche und politische Studie.

Chapter

Title:: 2.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

— 13 — des Bundeskanzlers, welcher dadurch die Verantwortlichkeit über- nimmt“). Die volle Bedeutung dieser Aenderung fand ihre Würdigung in der vielzitierten Stelle der klassischen Reichstagsrede des Fürsten Bismarck vom 5. März 18789: „Als der Verfassungs- entwurf für den Norddeutschen Bund zuerst zur Revision gelangte, da war der Reichskanzler durchaus nicht mit den bedeutenden Attributionen ausgestattet, die inm durch den einfachen Satz, der sich heute im Art. ı7 der Verfassung befindet, zugeschoben sind. Er ist damals durch eine Abstimmung in das jetzige Maß hin- eingewachsen, während er vorher einfach das war, was man in Frankfurt in bundestäglichen Zeiten einen Präsidialgesandten nannte, der seine Instruktionen von dem preußischen Minister der auswärtigen Angelegenheiten zu empfangen hatte und der nebenher das Präsidium im Bundesrat hatte... Nun wurde durch den Art. ı7 die Bedeutung des Reichskanzlers plötzlich zu der eines kontrasignierenden Ministers und nach der ganzen Stellung nicht mehr eines Unterstaatssekretärs für deutsche Angelegen- heiten im auswärtigen preußischen Ministerium, wie es ursprüng- lich die Meinung war, sondern zu der eines leitenden Reichs- ministers heraufgeschoben.“ Diese wichtige Aenderung schuf erst den Keim, aus dem sich im Laufe der folgenden Dezennien jener reiche Apparat von Reichsbehörden entwickeln konnte, in der sich die fortschrei- tende Machtentfaltung der Reichsgewalt verkörpert. Betrachten wir dagegen die Dürftigkeit der Zentralbehörden im alten Reich, in der sich die Ohnmacht der kaiserlichen Gewalt I) v. Bennigsen erklärte in bezug auf seinen Antrag (Bezold, Bd. I, S. 733): „Das Präsidium hat bestimmte Exekutivbefugnisse nach der Vorlage. Diese wollen wir nicht erweitern; die Exekutivbefugnisse des Bundesrats, der verbündeten Regie- rungen sollen nicht vermindert werden. Nur in Beziehung auf die Art und Weise, wie diese Verwaltung, diese Regierungsbefugnisse, welche der Entwurf dem Präsidium beilegt, ausgeübt werden, wollen wir etwas mehr Klarheit in den Entwurf hinein- bringen, als jetzt in demselben zu finden ist.“ 2) Stenogr. Berichte 1878, Bd. I, S. 342.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Reichsregierung.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation

Search results