Die Reichsregierung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rosenthal_reichsregierung_1911

Title:: Die Reichsregierung.

Author:: Rosenthal, Eduard

Place of publication:: Jena

Publisher:: Gustav Fischer

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1911

Edition title:: Erweiterter Abdruck aus der Festschrift für A. Thon.

Scope:: 100 Seiten

DDC Group:: Recht; Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Eine staatsrechtliche und politische Studie.

Chapter

Title:: 8.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

—_— 317 — zu vertretenden Vorlage zu gewinnen und je nach der Wichtig- keit der Sache unter Umständen ihr amtliches Schicksal mit dieser verknüpfen. Die Personalunion des deutschen Kaisertums mit dem preußi- schen Königtum ist die beherrschende Grundlage der deutschen Reichsverfassung. Sie fordert eine Uebereinstimmung der deutschen Reichspolitik mit der preußischen Staatspolitik. Nur dadurch, daß alle Präsidialanträge vor ihrer Einbringung im preußischen Staats- ministerium beraten werden, wird die Uebereinstimmung der Reichsregierung mit der preußischen Regierung, ohne welche das Reich nicht denkbar ist, gesichert). Zur Herstellung einer solchen genügt aber nicht die politisch unentbehrliche Verbindung des Amtes des Reichskanzlers mit der Stellung des preußischen Ministerpräsidenden. Fürst Bismarck hat sich öfters beschwert über die Hemmungen, denen seine Politik im Schoße des preußischen Staatsministeriums begegnet ist. Zur Führung der Reichspolitik bedarf aber der Reichskanzler der Unterstützung des preußischen Staatsministeriums. Denn die Instruktion der preußischen Stimmen im Bundesrate erfolgt in allen wichtigeren Sachen durch den König auf Grund eines Beschlusses des Staatsministeriums ?). Gefahr, daß die Vertreter des Bundespräsidiums in den Kommissionen (des Bundesrats) in der Minorität bleiben, beseitigt wird; denn wenn der Vertreter des Bundespräsi- diums das Departetement vor dem Reichstag zu repräsentieren hat, so werden sich seine Kollegen innerhalb der Kommissionen zweimal besinnen, bevor sie ihn in die Minorität bringen.“ I) Laband, Der Bundesrat (Deutsche Juristenzeitung 1911, S. 5). 2) Schon in der ersten ordentlichen Reichstagssession (28. September 1867, Sten. Ber., Bd. I, S. 137) sprach sich Graf Bismarck über diesen Punkt aus: „Ich habe schon in den Diskussionen des verfassungsgebenden Reichstags erwähnt, es werde die Aufgabe des Bundeskanzlers sein, mit seinen preußischen Kollegen Fühlung zu halten. Diese Fühlung wird dadurch gewonnen und bewahrt, daß ich für Preußen keine Vorlage in den Bundesrat einbringe und keine wesentliche und durch- schlagende Erklärung abgebe, ohne mich vorher des Einverständnisses der preußischen Kollegen versichert zu haben. Jede preußische Vorlage, die in den Bundesrat gebracht werden soll, erscheint vorher auf dem amtlichen Vortragsregister des preußischen Staatsministeriums und wird dort diskutiert, gerade als ob sie in den preußischen Landtag eingebracht werden sollte.“

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Reichsregierung.

Monograph

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation