Die Reichsregierung.

Rosenthal, Eduard

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: rosenthal_reichsregierung_1911

Title:: Die Reichsregierung.

Subtitle:: Eine staatsrechtliche und politische Studie.

Author:: Rosenthal, Eduard

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Staatsrecht

Place of publication:: Jena

Publishing house:: Gustav Fischer

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Erweiterter Abdruck aus der Festschrift für A. Thon.

Scope:: 100 Seiten

DDC Group:: Recht; Politik

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 1.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

81] $ 9. Der Begriff der Verwaltung. 177 zu treffen, wie z. B. die Vorschriften der Civilprozessordnung aa 120fil. Dass die hier bezeichneten „instruktionellen Vor- schriften“ keine Rechtssätze seien, hat, soviel ich sehe, noch Niemand behauptet. Ich darf den Beweis der Behauptung, wenn sie gewagt werden sollte, abwarten. Endlich versteht man unter instruktionellen Vorschriften auch solche, deren Einhaltung nicht mit rechtlichen Vortheilen und deren Verletzung nicht mit rechtlichen Nachtheilen ver- knüpft worden ist. Sie sind entweder nur gute Rathschläge oder sie sind zu gesetzgeberischen Beschlüssen nicht herange- reifte Velleitäten. In beiden Fällen sind sie rechtlich irrele- vant und bilden in keinem Sinne ein Gesetz im Rechtssinne. Hiernach bedarf es einer besondern Fragstellung für die „instruktionellen Vorschriften“ nicht, wenn es gilt zu unter- suchen, ob auch rechtliche Anordnungen, die nicht Rechts- sätze sind, den möglichen Inhalt der Form des Gesetzes bil- den können. I. Abschnitt. Die Verwaltungsvorschriften. A. Die Theorie Laband’s. 89. Der Begriff der Verwaltung. I. Der Mangel einer gemeingültigen Terminologie im Ge- biete des Staatsrechtes trifft in hervorragender Weise die „Verwaltung“. Jeder Schriftsteller sieht sich gezwungen den Sinn festzustellen, welchen er dem Worte beilegt; aber es wird ihm dies kaum anders gelingen, als unter dem Vor- behalte, die „Verwaltung“, wo es der Zusammenhang mit sich bringt, auch in einem andern, als in dem von ihm bevorzug- Haenel, Studien. I. 12

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