Kriegsanordnungen des stellv. Generalkommandos I. Bayerischen Armeekorps

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: roth_kriegsanordnungen_1b_1917

Title:: Kriegsanordnungen des stellv. Generalkommandos I. Bayerischen Armeekorps

Place of publication:: München

Publisher:: Carl Gerber

Document type:: Monograph

Collection:: bayern

Publication year:: 1917

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Anordnungen polizeilicher Natur

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

law

Title:: Bekanntmachung betreffend Kriegs- und Zivilgefangene

Volume count:: 112634

Document type:: Monograph

Structure type:: law

Börse. I. Die B bedarf der staatlichen Geneh- migung und untersteht staatlicher Auf- sicht. Die unmittelbare Aufsicht liegt der Handelskammer ob. — Börsenorgane sind der Börsenvorstand, das Börsenschieds- gericht, die Zulassungsstelle von Wert- papieren zum Börsenhandel (s. w. u.). II. Arten der B sind: die Fonds- oder Effektenbörse, welche dem Handel in Wertpapieren dient; — die Produkten- börse, an welcher Handel in Waren ge- trieben wird. — S. auch Kurszettel. II. Die Börsengeschäfte im einzelnen sind entweder Kassageschäfte oder Ter- mingeschäfte. (S. auch Art Zeitgeschäfte.) 1. Kassageschäft (Kontantgeschäft oder Tageskauf) : der Verkäufer ist verpflichtet, sofort nach Abschluß des Kaufes die Ware zu liefern. Dieses Geschäft heißt an der Fondsbörse: Kassageschäft; an der Pro- duktenbörse wird es Lokogeschäft ge- nannt. Es ist effektive Erfüllung zum Börsenpreise gewollt. 2. TermingescHäft (Zeitgeschäft oder Lieferungskauf): der Verkäufer hat die Ware an einem späteren Termine zu lie- fern. Die Spekulation rechnet hjer mit dem Preisunterschiede zwischen der Zeit des Verkaufsabschlusses und der Zeit der Erfüllung (oder dem Stichtage). Die Ge- schäfte, die hierauf beruhen, heißen Agio- tagegeschäfte.e S. Agio. — Arbitrage- geschäft: die Spekulation rechnet hier mit dem Preisunterschiede verschiedener Orte (also nicht wie die Agiotage: verschiede- ner Zeiten). Wichtig ist dies für die Stem- pelermäßigung. S. auch Arbitrage. 3. Beim Fixgeschäft ist bedungen, daß die Leistung des einen Teiles genau zu festbestimmter Zeit oder innerhalb fest- bestimmter Frist zu bewirken ist. Erfolgt die Leistung nicht rechtzeitig, dann kann der andere Teil: a. vom Vertrage zurück- treten; — b. bei Verzug des Schuldners: Schadensersatz wegen Nichterfüllung ver- langen; — c. auf Erfüllung bestehen, wenn er dies sofort anzeigt. 4. Das Differenzgeschäft ist nach B 764 ein auf Lieferung von Waren oder Wert- papieren in der Absicht geschlossener Vertrag, daß der Unterschied zwischen dem vereinbarten Preise und dem Börsen- oder Marktpreise der Lieferungszeit von dem verlierenden Teile an den gewinnen- den gezahlt werden soll. Nach B ist hier der Spieleinwand gegeben. Die Arten des Differenzgeschäftes sind: Posener Bechtslexikon I. 273 a. das offene Differenzgeschäft, bei wel- chem beide Kontrahenten die Absicht ha- ben, nur um die Differenz den Vertrag zu schließen; — b. das verdeckte Differenz- geschäft, wenn nur die Absicht des einen Teiles auf die Zahlung des Unterschiedes gerichtet ist, der andere Teil aber diese Absicht kennt oder kennen muß. Das Börsentermingeschäft in Waren oder Wertpapieren ist nach dem alten Börsengesetze vom 22. Juni 1896 ein Kauf oder sonstiges Anschaflungsgeschäft auf eine fest- bestimmte Lieferungszeit oder mit einer festbestimmten Lieferungsfrist, wenn es nach Geschäftsbedingungen ab- geschlossen wird, die vom Börsenvorstande für den Termin- handel festgesetzt sind, und wenn für die an der betreflen- den Börse geschlossenen Geschäfte solcher Art eine amt- liche Feststellung von Terminpreisen erfolgt. Die Arten des Börsentermingeschäftes waren bisher: 1. Das erlaubte Termingeschäft, bei welchem beide Par- teilen zur Zeit des Geschäftsabschlusses für den Geschäfts- zweig, in welchem das Börsentermingeschäft abgeschlossen wird, ins Börsenregister eingetragen sind. Ist eine Partei nicht gi etragen, so bestand bisher gegenüber der Klage der Re reinwand. Verboten war bisher das Termingeschäft in folgenden Gegenständen: 8. Getreide, b. Mühlenfabrikaten, c. Anteilen von Bergwerken (Kuxen) und Fabriken, d. Kammzug, d. il. ein von der Kämmaschine nach der Ausscheidung der kurzen Haare gellefertes Produkt. Für den Handel beträgt der normale Feuchtigkeitsgehalt 184%. Man kontrolliert dies durch Konditionierung. IV. Das Börsengesetz vom 22. Juni 1896 ist durch das Gesetz vom 8. Mai 1908 mehrfach abgeändert worden. 1. Die Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel erfolgt an jeder B durch eine Kommission (Zulassungs- stelle), von deren Mitgliedern mindestens die Hälfte aus Personen bestehen muß, die sich nicht berufsmäßig am Börsen- handel mit Wertpapieren beteiligen. — Deutsche Reichs- und Staatsanleihen sind an jeder B zum Börsenhandel zugelas- sen. — Zum Zwecke der Einführung an der B sind dem Börsenvorstande die Merkmale der einzuführenden Papiere mitzuteilen; die Veröffentlichung eines Prospektes ist nicht erforderlich. a. Die Zulassung von Waren oder Wertpapieren zum Börsenterminhandel erfolgt durch den Börsenvorstand nach näherer Bestimmung der Börsenordnung. Der Börsenvorstand ist befugt, die Zulas- sung zurückzunehmen. — Die Zulassung von Wertpapieren zum Börsenterminhan- del darf nur erfolgen, wenn die Gesamt- summe der Stücke, in denen der Börsen- terminhandel stattfinden soll, sich nach ihrem Nennwerte mindestens auf zwanzig Millionen M beläuft. b. Anteile einer inländischen Erwerbs- gesellschaft dürfen nur mit Zustimmung der Gesellschaft zum Börsenterminhandel zugelassen werden. Eine erfolgte Zulas- sung ist auf Verlangen der Gesellschaft 18

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