Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schlesinger_s_v_recht_schwerin_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Author:: Schlesinger, Erich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Wilhelm Süsserott

Document type:: Monograph

Collection:: schwerin

Publication year:: 1909

Scope:: 469 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil: Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Vierter Abschnitt: Die landständische Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

111 tisch verlesen und schriftlich in der Form eines Memorials von den Landmarschällen als Antworten auf die Capita proposita den Kommissarien über- geben (L. G. G.E. V. $ 160). Die Antworten sind »zu mehrerer Förmlichkeit und Beglaubigung« von dem ältesten anwesenden Landrat und dem Depu- tierten der Stadt Rostock, in dessen Abwesenheit aber von dem ersten anwesenden vorderstädtischen Bürgermeister zu unterschreiben (L. G.G.E.V. $ 157). Finden die Antworten nicht die Billigung der Regierung, so wird das im Namen der Landes- herrschaft von den Kommissarien in einer schrift- lichen Resolution den Ständen zu Händen der Landmarschälle mitgeteilt (L.G. G.E.V. 8 158). Die Stände sind dann gezwungen, aufs neue über die Vorlage zu verhandeln und zu beschliessen. Erfolgt ein anderer Landtagsbeschluss jetzt nicht, und sind auch mündliche Verhandlungen zwischen den Kommissarien und Deputierten der Ritter- und Landschaft ergebnislos, so ist damit die Vor- lage gescheitert, falls die Landesherrschaft sich nicht zum Nachgeben entschliesst. Irgendwelche Zwangsmassregeln hat die Regierung den Ständen gegenüber nicht; auflösbar ist der Landtag natür- lich nicht. Häufig versucht die Regierung, nach Schluss des Landtages im Wege von Verhand- lungen zwischen den Kommissarien und Depu- tierten der Stände (»kommissarisch — deputatische Verhandlungen«) eine Verständigung über ge- scheiterte Vorlagen zu erzielen, auf Grund deren dann der nächste Landtag einen der Regierung senehmen Beschluss fassen kann.

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