Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schlesinger_s_v_recht_schwerin_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Author:: Schlesinger, Erich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Wilhelm Süsserott

Document type:: Monograph

Collection:: schwerin

Publication year:: 1909

Scope:: 469 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Erster Teil: Staatsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Zehnter Abschnitt: Finanzwesen

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

263 sonen von ausstehenden Kapitalien, Staats- papieren, Aktien, Dividenden, Kommandit-, Bergwerks- und Salinen-Anteilen, Bodmerei- verhältnissen, Renten aller Art, Apanagen, Wittümern, Altenteilen aus bäuerlichen Zeit- und Erbpachtstellen und aus Büdnereien, Geld- und Naturalgefällen. Die Ansetzung zu dieser Steuer geschieht auf Grund von eigenen, nach bestem Wissen und Gewissen abzugebenden Deklarationen, zu deren Ein- reichung jeder Steuerpflichtige auch ohne be- sondere Aufforderung seitens der Behörde verpflichtet ist. Die Zinsensteuer beträgt 0,50 M. bis 4% der Einnahme. h) Für jeden Hund ohne Ausnahme wird an Hundesteuer entrichtet 1 M. Von den Steuern (ausgenommen landwirtschaft- liche Steuer und Gewerbesteuer) sind unter anderen befreit der Grossherzog und die Mit- glieder des grossherzoglichen Hauses, zu denen die Prinzessinnen auch nach ihrer Vermählung zu rechnen sind; die am Grossherzoglichen Hofe be- glaubigten Gesandten und Geschäftsträger, so- wohl für ihre eigene Person, als auch für sämt- liche ausschliesslich in ihrem Dienst stehenden Ausländer. Die Inhaber des eisernen Kreuzes sind von allen ediktmässigen Steuern befreit, wenn deren Gesamtbetrag die Summe von 6 M. nicht übersteigt. Die Steuern des Kontributionsediktes werden nebeneinander erhoben. Die Veranlagung der Steuern auf die einzelnen Steuerpflichtigen ist — soweit nicht eine Ein-

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