Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schlesinger_s_v_recht_schwerin_1909

Title:: Staats- und Verwaltungsrecht des Großherzogtums Mecklenburg-Schwerin.

Author:: Schlesinger, Erich

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Wilhelm Süsserott

Document type:: Monograph

Collection:: schwerin

Publication year:: 1909

Scope:: 469 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Zweiter Teil: Verwaltungsrecht.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: Dritter Abschnitt: Kirchenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

338 Wegen der Amtseinkünfte der Geistlichen vergl. $ 150 d. W., wegen der Kommunalsteuerfreiheit $ 107 d. W. Kann ein Geistlicher wegen Alters, Krankheit oder Schwäche sein Amt nicht mehr verwalten, so wird er nicht, wie ein pensionierter Staatsdiener, aus demselben entlassen, sondern nur von der Führung der Amtsgeschäfte ent- bunden, er bekommt, während er noch immer als im Amte stehend angesehen wird, einen Sub- stituten zur Besorgung der Amtsgeschäfte (Emeri- tierung). Ein Geistlicher, welcher nach einer Dienstzeit von wenigstens 10 Jahren infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte zu der Erfüllung seiner Amtspflichten dauernd unfähig ist, ist unter Gewährung einer lebenslänglichen Pension in den Ruhestand zu versetzen (Emeri- tierungsordnung vom 4. Januar 1900 mit Ab- änderungs- und Ergänzungs-V. O. vom 26. März 1907). Über das Vorhandensein der Dienstunfähig- keit entscheidet nach vorgängiger Untersuchung der Oberkirchenrat, bei Widerspruch des Geist- lichen des Konsistorium, dessen Entscheidung beim Oberen Kirchengericht angefochten werden kann. Bei Mitgliedern des geistlichen Ministerii zu Rostock findet eine Abgabe der Sache an das Konsistorium nicht statt. Die Zahlung der Pen- sionen erfolgt aus der mit Rechtsfähigkeit ausge- statteten Emeritierungskasse (Satzung v. 21. Juni 1900), welche vom Oberkirchenrat und von der Renterei verwaltet wird. In diese Kasse fliessen Beiträge der Geistlichen, Emeritenabgaben der Pfarren, eine Beihilfe aus der Landessteuerkasse (jährlich 55 000 M.) und eine jährliche Beihilfe

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