Zentralblatt für das Deutsche Reich.: Central-Blatt für das Deutsche Reich. Zehnter Jahrgang. 1882.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schreyer_landeskunde

Title:: Landeskunde des Königreiches Sachsen. Ausgabe A.

Subtitle:: Ein methodisches Handbuch.

Author:: Schreyer, W.

Buchgattung:: Schulbuch

Keyword:: Erzgebirge; Dresden; Leipzig; Vogtland; Elbsandsteingebirge

Place of publication:: Meißen

Publishing house:: H. W. Schlimpert

Document type:: Monograph

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1904

Scope:: 227 Seiten

DDC Group:: Kultur

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: 34. Meißen, die Wiege des sächsischen Staates und seiner Kultur.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Verfassungsurkunde 8§ 110. 211 sich als politisch notwendig bezeichnen und bilden, ohne daß die Grenzlinie sich immer sicher erkennen läßt, den Uebergang zu den nützlichen Ausgaben, von deren Verwilligung der Grad der För- derung des öffentlichen Wohls und der Güte der Verwaltung abhängt. Kommt es zwischen der Regierung und den Ständen zu einem Streit über die Anerkennung einer Ausgabe, so kann im Bereiche der gerichtlich geschützten Verbindlichkeiten eine Entscheidung der zuständigen Gerichte herbeigeführt werden, im übrigen ist die Re- gierung in der Lage, durch Auflösung der Ständeversammlung an das Urteil der Wähler zu appellieren, auch können beide Teile ge- mäß Art. 76 Abs. 2 der Reichsverfassung die Intervention des Bundesrats anrufen. 3. Der Nachweis der ordnungsmäßigen Verwen- dung der früheren Staatseinnahmen geschieht durch die Uebergabe der Staatsrechnungen an die Stände zu deren Ein- sicht und Prüfung. In dieser Beziehung zeigt die Regierung ein weitgehendes Entgegenkommen: den Ständen werden seit 1877/78 gedruckte Nachweisungen der vollständigen Rechnungsergebnisse von jedem Etatsjahr mitgeteilt und außerdem alle weiter gewünschten Aufschlüsse gegeben. Die Staatsrechnungen beziehen sich nicht nur auf die laufende Verwaltung, sondern auch auf die Grundstocks- verwaltung, die Restverwaltung und den außerordentlichen Dienst und geben einen umfassenden Ueberblick über den Vermögensstand der Finanzverwaltung; daneben enthalten sie eine Vergleichung der wirklichen Einnahmen und Ausgaben mit den Voranschlägen des Etats und eine ziffermäßige Darlegung und Erläuterung der Ueber- schreitungen und Wenigerbeträge bei den Ausgaben und Ein- nahmen. Gemäß § 188 Abs. 2 Vl. hat der ständische Ausschuß am Ende der in die Zwischenzeit fallenden Finanzjahre die richtige, der Ver- abschiedung angemessene Verwendung der verwilligten Steuern in dem verflossenen Jahre zu prüfen. Bei den derzeitigen zweijährigen Etatsperioden gestaltet sich die Sache so, daß die Rechnungen des der Etatsberatung nächst vorangegangenen Rechnungsjahres, die noch nicht abgeschlossen und daher einer Prüfung noch nicht zu- gänglich sind, außer Betracht bleiben und erst bei der folgenden 14•

Full text: Die Verfassungsurkunde für das Königreich Württemberg.

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