Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Reichsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

10. Reichsfinanzen. 101 g) schließlich 1817 eine umfassende Besteuerung des Per- sonen- und Güterverkehres auf Schienenbahnen und Wasser— straßen. Hiernach werden u. a. die Fahrgelder der Eisenbahnen um 10—16 M die Frachten mit 7 %, die Straßenbahnen und der örtliche Schiffsverkehr mit 6% besteuert. Elektrische Stadt- schnellbahnen der Großstädte auf straßenfreien Bahnkörpern, deren Herstellung mehr als 2 Mill. M für das Kilometer beträgt, können steuerfrei bleiben. Gültig — mit Ausnahme der Personen= verkehrs-Abgabe, deren Einführung kaiserliche Verordnung be- stimmt — seit 1. August 1917. Ertrag 300 Millionen -. Wie die vorstehenden Darlegungen erweisen, muß den stetig steigenden Aufgaben und Bedürfnissen des Reiches entsprechend sein Jahreshaushalt naturgemäß ständig anwachsen; für 1917 schließt er in Einnahmen und Ausgaben bereits mit 4941,5 Mill. M ab (gegen z B. 696 Mill. M für 1886/87 und 1233 Mill. M für 1895/1896). Dabei ist zu beachten, daß der Reichshaushalt lediglich die Nettoeinkünfte in Einnahme stellt, also z. B. die Zölle nach Abzug der Erhebungskosten der Einzelstaaten (S.71); als „Ausgleichbeträge“ erscheinen die Überweisungen derjenigen Einzelstaaten, welche außerhalb der Gemeinschaften des Reiches stehen (namentlich also bei der Brausteuer und der Reichspost), diese Staaten behalten also ihre Landeseinnahmen und haben hierfür dem Reiche einen Ausgleich zu gewähren. Über die Prüfung der Reichsrechnung fehlt eine gesetzliche Bestimmung, wie solche für Preußen die Verfassung (Art. 104) vorsieht. Bisher wurde alljährlich die Preußische Oberrechnungs- kammer in Potsdam (S. 121) unter der Benennung Rechnungs- hof des Deutschen Reiches durch Sondergesetz mit der Prü- fung und Feststellung der Haushalte des Reiches (einschließlich der Schutzgebiete und der Reichsbank) und von Elsaß-Lothringen beauftragt. Das Reichskontrollgesetz vom 21. März 1910 (RGBl. S. 521) hat diese bisherige Ubung bis auf weiteres bestötigt und zugleich die Prüfung vereinfacht.

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