Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 10. Reichsfinanzen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

102 II. Verfassung des Deutschen Reiches. Auch für die 7 Schutzgebiete (S. 20) wird alljährlich ein eigener Haushalt ausgegeben, welcher vor dem Krieg 1914 mit 179,9 Millionen M abschloß (gegen 42,8 Mill. für 1904). Die ordentlichen Zwecke der Schutzgebiete beanspruchten bei 78,9 Mill. eigenen Einnahmen 30,6 Mill. M Reichszuschuß. Samoa und Togo erforderten keinen, Südwestafrika und Kiautschou den größten Zuschuß. Im übrigen hat das Reich den Kolonien zu ihrer wirtschaftlichen Aufschließung, namentlich durch Bahn- bauten, Darlehne gewährt oder Bürgschaften geleistet. So erhielten Togo 1904 und Südwestafrika 1907 Darlehne, so ist in Ostafrika 1904 für eine Bahn von Daressalam nach Mrogoro auf 21 Millionen M Anlagekapital eine Ver- zinsung von 34 und Tilgung in 87 Jahren mit 20 % Zuschlag garantiert worden; ebenso ist 1908 für Kamerun, Togo und Ostafrika unter Haftung dieser drei Kolonien als Gesamt- schuldnern die Bürgschaft für Verzinsung und Tilgung ihrer 4 % „Schutzgebiet-Anleihe“ übernommen worden. Das Reich unterliegt auch seinerseits der Besteuerung. Zur Behebung entstandener Zweifel ist hierüber das Reichs- steuergesetz vom 15. April 1911 (RGBl. S. 187) ergangen. Es befreit das Reich von Zahlung aller Gerichtsgebühren und Staatssteuern — mit Ausnahme der Abgaben von Malz und Bier — verpflichtet es aber im wesentlichen, Realsteuern von seinem Grundbesitze und Zuschüsse an Gemeinden zu zahlen, innerhalb deren sich ein fabrikmäßiger Reichsbetrieb befindet, der für sie besondere Aufwendungen erforderlich macht. II. Schlichtung von Streitigkeiten und Abänderungen der Verfassung. (Artikel 74—78.) Alle Vergehen gegen das Reich, den Reichstag und die Reichsbehörden sind in den einzelnen Staaten so zu beurteilen, als ob sie gegen den betreffenden Staat selbst begangen wären.

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