Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 11. Schlichtung von Streitigkeiten und Abänderungen der Verfassung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

III. Verwaltung des Deutschen Reiches. 103 Streitigkeiten zwischen Bundesstaaten werden auf Anrufen vom Bundesrat erledigt; sind sie aber privatrechtlicher Natur, so gelangen sie vor den ordentlichen Gerichten zur Entscheidung. Ebenso hat der Bundesrat auf Anrufen innere Verfassungs- streitigkeiten der Einzelstaaten auszugleichen. Nach Abschnitt XIV (Artikel 78) erfolgen Verände- rungen der Verfassung im Wege der Gesetzgebung; sie gelten als abgelehnt, wenn sie im Bundesrate 14 Stimmen gegen sich haben. Preußen allein kann also mit seinen 18 Stimmen jede Verfassungsänderung verhindern (vergl. S. 51 und 52). III. Die Verwaltung des Deutschen Reiches. Die Verwaltung des Deutschen Reiches ruht nicht, wie die des Preußischen Staates, in den Händen eines verant- wortlichen Ministeriums mit kollegialer Zusammensetzung. An der Spitze der Reichsregierung steht der Reichskanzler als oberster Reichsbeamter und allein verantwortlicher Minister des Reiches. Er hat im Namen des Kaisers die Ausführung der Reichsgesetze zu überwachen, die Verwaltung und Be- aufsichtigung der Angelegenheiten zu leiten, welche dem Reiche durch die Verfassung zugewiesen sind, sowie die Verfügungen und Anordnungen des Kaisers gegenzuzeichnen. In der Hand des Reichskanzlers sind daher die gesamten Fäden der Ver- waltung vereinigt, er ist für jeden Zweig der Reichsverwaltung der oberste Leiter; im Deutschen Reiche ist somit der Grundsatz der Einheitsspitze in strengster Weise durchgeführt. Selbstredend kann aber der Reichskanzler einer so umfassenden Verwaltung wie der des Deutschen Reiches nicht in eigener Person in allen ihren Teilen vorstehen; die einzelnen Gebiete der Reichsver- waltung find deshalb besonderen Reichsämtern überwiesen, deren Vorgesetzte jedoch sämtlich dem Reichskanzler untergeordnet sind. Reichsministerien mit selbständigen Leitern an der Spitze

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