Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1824.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Buchgattung:: Fachbuch

Keyword:: Verwaltung; Verfassung

Place of publication:: Breslau

Publishing house:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: German Empire; Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Titel V. 2. Von den Schulhäusern 2c. 2c. § 91. 213 Gerätschaften und den der Aufgabe der Volksschule entsprechenden Lehr- mitteln auszustatten, sowie auch sonst mit allem zu versehen, was zu ihrer zweckdienlichen Benützung erforderlich ist. Die Schulräume sind in einer den Bedürfnissen des Unterrichts ent- sprechenden Weise mit Lüftungsvorrichtungen zu versehen, zu heizen, zu be- leuchten, zu reinigen und in Stand zu halten. Hinsichtlich der Bestreitung des Aufwandes für die vorbezeichneten, der Gemeinde obliegenden Leistungen finden die Bestimmungen in § 89 ent- sprechende Anwendung. Für unbemittelte Kinder hat die Gemeinde des Schulortes die erforder- lichen Lehrbücher, sowie sonstige Bedürfnisse, insbesondere auch das für den Unterricht in den einfachsten weiblichen Handarbeiten nötige Rohmaterial zu beschaffen. 1. Vollzugsvorschriften: Schulordnung für die Volksschulen, vom 27. Februar 1894, 88§ 33—37 (in Abschnitt V, 1.). Verordnung vom 14. November 1898, die Schulhausbaulichkeiten betreffend, &8 6, 8, 11 (in Abschnitt V, 2.). 2. Bezüglich der auf Privatrechtstitel beruhenden Verpflichtungen zur An- schaffung von Gegenständen zum Schulgebrauch, der Ablösbarkeit solcher Verpflichtungen und der für derartige Anschaffungen verwendbaren Mittel aus Stiftungen (§ 89 Abs. 2 d. G.) vgl. die Zusätze 1—4 zu §8 89 (S. 208 ff.). 3. Die im vierten Absatz des § 91 der Gemeinde des Schulortes auf- erlegte Verpflichtung zur Beschaffung der Schulbedürfnisse für unbemittelte Kinder ist dahin zu verstehen, daß die Kosten der Beschaffung nur unter der Voraus- setzung der Schulgemeinde ohne Ersatz zur Last bleiben, wenn diese Gemeinde zugleich der Armenverband ist, welchem nach dem Unterstützungswohnsitzgesetz in Ansehung des betreffenden Schulkindes die Unterstützungspflicht obliegt. Andernfalls wäre die Ge- meinde des Schulortes berechtigt, von dem unterstützungspflichtigen Armenverband Erstattung ihrer bezüglichen Auslagen zu fordern. Vgl. Zusätze zu § 5 d. G. — S. 77. Die Ubernahme der Beschaffung der Schulbedürfnisse für alle die Volksschule besuchenden Kinder (oder etwa nur für die Schüler und Schülerinnen der unteren Jahrgäuge) seitens der Gemeinde des Schulortes — mit Verzicht auf Ersatz durch die Eltern und deren Stellvertreter, bezw. durch den unterstützungspflichtigen Armen- verband — wäre eine Freigebigkeitshandlung, welche den bezüglichen Bestimmungen der Gemeindeordnung (§ 56 a, Ziffer 4, § 172 d, Ziffer 7) unterläge.

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