Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

II. Verfassung des Deutschen Reiches. 17 II. Die Derfassung des Deutschen Reiches vom 16. April 1871 (RGBL. S. 63). Die Verfassung des Deutschen Reiches ist, wie wir ge- sehen haben, ihrer geschichtlichen Entwickelung nach ein völker- rechtlicher Vertrag, welcher zwischen den einzelnen verbündeten deutschen Staaten geschlossen und von den Vertretern des deutschen Volkes genehmigt ist. Daher besagen die Eingangs- worte der Verfassungsurkunde, daß die deutschen Staaten „einen ewigen Bund“ schließen. Es kann also kein Staat aus dem Bunde beliebig austreten. Als die Zwecke dieses Bundes werden „der Schutz des Bundesgebietes und des innerhalb desselben gültigen Rechtes sowie die Pflege der Wohlfahrt des deutschen Volkes“ bezeichnet. Das Deutsche Reich bildet einen Bundesstaat (s. S. 4), dessen einzelne Staaten nur insoweit ihre volle Selbständigkeit bewahrt haben, als diese nicht zu Gunsten der Reichsgewalt eingeschränkt ist. Dabei ist, wie dies nach den Ereignissen des Jahres 1866 nicht anders sein konnte, das in der Staatsmacht Preußens tatsächlich vorhandene Übergewicht auch staatsrechtlich in der Ver- fassung zur Anerkennung gebracht. (Vgl. besonders S. 48 f. u. 52.) Andererseits sind einzelnen Staaten, namentlich den süd- deutschen, der geschichtlichen Entwickelung und den Bedingungen ihres Beitritts entsprechend, in der Verfassung Sonderrechte zugestanden worden, welche auf verschiedenen Gebieten die Einheitlichkeit der deutschen Einrichtungen ausschließen. Ein- zelnes ist später aufgehoben worden; fortbestehen besonders nach- stehende Abweichungen: 1. Die Postverwaltung verblieb in Bayern und Württem- berg als Sonderanstalt dieser Staaten mit eigenen Post-

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