Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 2. Reichsgesetzgebung.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: A. Reichsangehörigkeit.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

22 II. Verfassung des Deutschen Reiches. anderen als Ausländer. Die Folge davon war, daß die dauernde Niederlassung in einem anderen als dem Heimatstaate von seiten der Regierungen und der Gemeinden nur unter mancherlei lästigen Bedingungen gestattet wurde. Diese Schranken sind durch die im Artikel 3 geschaffene gemeinsame Staatsangehörigkeit (das Bundesindigenat) beseitigt worden. (Indigenat bedeutet das „Recht der Ein- geborenen“, „Bürgerrecht“.) Hiernach ist jeder Staatsbürger eines jeden Bundesstaates in jedem anderen Bundesstaate als Inländer zu behandeln. Dadurch hat jeder Deutsche das Recht erlangt, sich inner- halb des Reichsgebietes aufzuhalten oder niederzulassen, wo er sich eine eigene Wohnung oder ein Unterkommen zu verschaffen imstande ist, an jedem Orte Grundeigentum zu erwerben und umherziehend oder an dem Orte des Aufenthaltes Gewerbe aller Art wie die Einheimischen zu treiben. Jeder Deutsche ist ferner in jedem deutschen Staate zu öffentlichen Amtern, zur Erlangung des Staatsbürgerrechtes und zum Genusse aller sonstigen bürgerlichen Rechte zugelassen. Erst durch diese Bestimmungen sind die Deutschen wirklich zu Bürgern eines gemeinsamen Staates und zu Söhnen eines gemeinsamen Vaterlandes geworden. Dieses Recht des freien Wegzuges und der freien Nieder- lassung wird Freizügig keit genannt. Das Gesetz vom 1. November 1867 (BGBl. S. 55) über die Freizügigkeit stellt die hierfür geltenden Grund- sätze näher fest. Hiernach ist eine Gemeinde zur Abweisung eines neu Anziehenden nur befugt, wenn sie nachweisen kann, daß derselbe nicht hinreichende Kräfte besitzt, um sich und seinen Angehörigen den notdürftigsten Lebensunterhalt zu verschaffen. Um des Glaubensbekenntnisses willen darf daher keinem Reichs- angehörigen die Niederlassung verweigert werden. Ebensowenig berechtigt die Besorgnis vor künftiger Verarmung zur Zurück-

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