Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Eisenbahnwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

78 II. Verfassung des Deutschen Reiches. 5. gleiche Betriebs= und Bahnpolizei-Vorschriften sind ein- zuführen. In Ausführung dieser Bestimmung hat der Bundes- rat (vergl. S. 53) zuletzt 1905 neue Bestimmungen für den Bau und Betrieb der Haupt= und Nebenbahnen Deutschlands erlassen und ab 1. April 1909 eine neue Eisenbahnverkehrs- ordnung in Kraft gesetzt. Auch das Signalwesen ist einheitlich: 6. auch das Tarifwesen untersteht der Beaufsichtigung des Reiches: dabei ist die größte Gleichmäßigkeit und Herabsetzung der Tarife anzustreben und bei Rohprodukten, wie Kohlen, Koks, Holz, Erz, Steinen, Salz, Roheisen, Düngemitteln, für größere Entfernungen auf die Beförderung zum Ein-Pfennig-Tarif (ein Silberpfennig für den Zentner und die Meile) hinzuwirken. Dementsprechend sind seit 1878 Tarifschema und Güterklassifikation einheitlich und erfolgt ihr weiterer Ausbau fortgesetzt durch ihre „ständige Tarifkommission“ unter Mitwirkung von Vertretern des Handels, der Landwirtschaft und der Industrie. 7. Bei Notständen, insbesondere ungewöhnlicher Teuerung, ist für Getreide, Mehl, Kartoffeln und Hülsenfrüchte ein be- sonders niedriger Tarif vorübergehend herzustellen. Die Ausübung dieser Aufsichtsrechte des Reiches ist seit 1873 dem Reichseisenbahnamt (RGBL . S. 164) in Berlin übertragen. Das Amt hat daher a) das dem Reiche zu- stehende Aufsichtsrecht über das Eisenbahnwesen wahrzunehmen, b) die Ausführung der hierauf bezüglichen Bestimmungen der Reichsverfassung und Reichsgesetze zu überwachen, c) hervor- tretende Mängel und Mißstände abzustellen. Es kann dieser- halb von den Bahnen Berichte einfordern oder sich durch persönliche Kenntnisnahme unterrichten. Das Amt ist also eine lediglich beaufsichtigende, keine verwaltende Behörde. Diese Bestimmungen haben gegenüber Bayern keine Geltung. Das Reichseisenbahnamt hat mit besonderem Erfolge bei der Herstellung des internationalen Frachtrechtes mitgewirkt. Mit dem internationalen Übereinkommen über den

Access restriction

Copyright

fullscreen: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Monograph

Chapter

Chapter

Chapter

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation