Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 5. Eisenbahnwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

5 Eisenbahnwesen. 79 Eisenbahnu-Frachtverkehr vom 14. Okttober 1890 ist seit 1893 ein einheitliches internationales Frachtrecht in Kraft getreten, welches gegenwärtig für Belgien, Dänemark, Deutsch- land, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Oster- reich-Ungarn, Rumänien, Rußland, die Schweiz und Schweden Geltung hat. Es gilt für alle Eisenbahntransporte, welche zwischen den genannten Staaten auf durchgehende Frachtbriefe befördert werden. Das Vertragsgebiet umfaßt rund 8 Millionen Quadratkilometer mit über 265 Millionen Einwohnern und gegen 260 000 km Bahnen. Bezüglich des Verhältnisses der Eisenbahnen zur Post hatte schon das preußische Eisenbahngesetz vom 3. November 1838 (§ 36) die Eisenbahnen zu weitgehenden Leistungen für die Zwecke der Post verpflichtet. Der Umfang dieser Leistungen war nach den Konzessionsurkunden der einzelnen Privatbahnen verschieden bemessen. Um eine einheitliche Regelung im Reiche herbeizuführen, ist das Eisenbahn-Postgesetz vom 20.Dezem- ber 1875 (RGBl. S. 318) ergangen, das — Bayern und Würt- temberg ausgenommen — auf alle Staatsbahnen und neue Privatbahnen Anwendung findet. Die sehr weitgehenden Leistungen der Bahnen für Postzwecke sind hauptsächlich: 1. Der Bahnbetrieb ist, soweit es seine Natur und Er- fordernisse zulassen, in die notwendige UÜbereinstimmung mit den Bedürfnissen des Postdienstes zu bringen; doch kann die Einlegung besonderer Züge für den Postdienst nicht beansprucht werden. Meinungsverschiedenheiten zwischen Post und Eisen- bahn entscheidet der Bundesrat. 2. Mit jedem für die Postbeförderung bestimmten Zuge ist ein Postwagen unentgeltlich mitzunehmen. Diese unentgelt- liche Beförderung umfaßt: a) die Briefpost, einschließlich der Post- stücke bis zu 10 kg, b) das Postbegleitungs-Personal, c) die Gerätschaften. Auch bei den übrigen Zügen kann die Post Briefe 6*

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