Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Bibliographic data

Monograph

Persistent identifier:: schubart_verfassung_1918

Title:: Die Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches und des Preußischen Staates in gedrängter Darstellung.

Author:: Schubart, Paul

Place of publication:: Breslau

Publisher:: Wilhelm Gottlieb Korn

Document type:: Monograph

Collection:: deutschesreich; preussen

Publication year:: 1918

Edition title:: Sechsundzwanzigste, neu durchgesehene Auflage.

Scope:: 273 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Verfassung und Verwaltung des Deutschen Reiches.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Die Verfassung des Deutschen Reiches vom16. April 1871.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 6. Post- und Telegraphenwesen.

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

82 II. Verfassung des Deutschen Reiches. Das eigentümliche Wesen der Post beruht in dem Post- zwange: es ist dies die ausschließliche Berechtigung der Post, die Beförderung aller versiegelten, zugenähten oder sonst ver- schlossenen Briefe und aller Zeitungen politischen Inhalts, welche mehr als einmal wöchentlich erscheinen, zu übernehmen. Freigegeben ist dagegen die gewerbsmäßige Beförderung von 1. Personen auf Landwegen, 2. nichtpolitischen Zeitungen, 3. politischen Zeitungen im zweimeiligen Umkreise ihres Ur- sprungsortes oder innerhalb der Grenzen eines Ortes. Die Beförderung von Briefen innerhalb einer Stadt durch Privatpostanstalten ist seit dem 1. April 1900 entfallen. Ebenso nimmt nach dem Gesctze über das Telegraphen- wesen des Deutschen Reiches vom 6. April 1892 (RGBl. S. 467) das Reich das Recht als ein Regal in Anspruch, aus- schließlich Telegraphen mit und ohne Verbindungsleitungen (drahtlose Funken-Telegraphie) und Fernsprecher anzulegen und zu betreiben. Ausnahmeu bilden die Betriebstelegraphen der Bahnen, sowie Anlagen innerhalb der Grenzen eines Grund- stückes oder zwischen mehreren Grundstücken eines Besitzers. In zielbewußter Weise hat seit Jahren die Post den Kreis ihrer Wirksamkeit immer weiter gezogen und insbesondere durch Einführung von Postaufträgen die Einziehung von Geld- beträgen auf Wechsel und Quittungen sowie die Einholung von Wechselakzepten durch Postbeamte ermöglicht. Postan- weisungen können auch telegraphisch eingezahlt und im Wege der Giroübertragung (s. S. 33) auf und vom Postgirokonto sowohl ein= wie ausgezahlt werden. Hierzu ist 1908 eine Erleichterung des Wechselprotestes durch die Einführung des Postprotestes und 1909 die Einführung des Post-Uberweisungs= und Scheck- verkehres unter Errichtung von 14 Post-Scheckämtern getreten. Seit dem 1. Juli 1870 besteht die Postkarte im Bundes- gebiete und seit dem 1. Jannar 1871 im Verkehr mit dem Aus-

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