Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten. 1811.

Bibliographic data

Gesetzsammlung

Persistent identifier:: rbl_swe_3

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen.

Place of publication:: Weimar

Document type:: Gesetzsammlung

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1903; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Gesetzblatt-Jahrgang

Persistent identifier:: rbl_swe_1913

Title:: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen auf das Jahr 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzsammlung

Volume count:: 97

Place of publication:: Weimar

Publishing house:: Hermann Böhlau

Document type:: Gesetzblatt-Jahrgang

Collection:: Grand Duchy of Saxe-Weimar-Eisenach.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Title:: I. Übersicht über die im Regierungsblatt für das Großherzogtum Sachsen im Jahre 1913 erschienen Gesetze,Verordnungen etc nach der Zeitfolge.

Document type:: Gesetzsammlung

Structure type:: Table of contents

— 204 — a) bei laͤndlichen Grundstuͤcken der volle Betrag der Taxe nach landschaft- lichen Prinzipien der Provinz, darin das Grundstuͤck belegen ist, wenn eine solche Taxe vorhanden oder der Schuldner auf deren Aufnahme antraͤgt, oder drei Viertel des aus dem Hypothekenbuche hervorgehenden letzten Erwerbungspreises, oder der Werth des Grundstuͤckes, der sich aus dem Ertrag ergiebt, wenn aus den Ertragsberechnungen der letzten sechs Jahre vor dem Kriege ein Gemeinjahr (eine Fraetion) gezogen und mit einem Ruͤckschlage von einem Drittheile, die übrigen Zweidrittel der Summe des jährlichen Ertrages mit vier Procent zu Kapital erhöhet werden; b) bei Forsten der Werth, den eine Abschätzung ergiebt, die nach richtigen forstwissenschaftlichen Principien und mit Rücksicht auf örtliche Verhält- nisse und die mehr oder weniger günstige Lage zum Absatz vorgenommen werden muß; c) bei städtischen Grundstücken der volle Betrag der Taxe zu Fünf Prozent auf die jetzige Nutzung gegründet, nach Abzug der Lasten, oder zwei Drittheile des letzten Erwerbungspreises; 4) Hyppotheken, welche dem Schuldner auf andere Grundstücke innerhalb des a und b. bemerkten Werthes der Grundstücke zustehen und Staats- papiere, die zum Ankauf der Domainen angenommen werden, nach ihrem Nominalwerthe. Es stehet dem Schuldner die Wahl zu, nach welchen von den unter a und b. angegebenen Grundsätzen der Werth des Grundstücks ausgemittelt werden soll. §. 15. Zu §. 83. Wenn der Schuldner obigen Erfordernissen Genüge geleistet hat, muß auf das Moratorium erkannt werden, wenn dem Schuldner nicht Mittel nachgewiesen werden können, die widersprechenden Gläubiger gegen Cession ihrer Rechte zu befriedigen. Die Appellation der Gläaubiger gegen das erkannte Moratorium, soll nur ellectum devolutivum haben und hebt also die Wirkung des ersten Urtels nicht auf, bis etwas Anderes in der Appellations-Instanz erkannt ist. S. 16.

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