Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_005

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 5

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1865

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

160 Preußen. 8. Jan. Sitzung des Budgetausschusses des Abg.-Hauses. Die Regierung bestreitet nachdrücklich das Recht des Hauses auf Controlle des Staats- vermögens, welches der König als Repräsentant des Staates verwalte; die Verfassung kenne keine solche Controlle. Der Ausschuß beschließt, beim Hause darauf anzutragen, es möge die Regierung zur Vorlage des geforderten Specialnachweises über den Staatsschatz auffordern und bis diese erfolgt sein werde, die Decharge für die Staatsrech- rechnungen von 1859, 1860 und 1861 verweigern. 11. „ Der Abg. Virchow interpellirt die Regierung bez. eines Rücktritts Preußens vom Londoner Vertrage. Bismarck erklärt, er werde ant- worten, sobald das Haus über die Anleihe werde Beschluß gefaßt haben. Beginn der Debatte über die Militärexigenz für 1864. Referat des Berichterstatters v. Vagerst. 13. „ Abstimmung des Abg.-Hauses über den Mililäretat für 1864. Für die Einstellung der Armeereorganisationskosten ins Ordinarium nach dem Verlangen der Regierung stimmen nur die Minister, die feudale Fraction und einige Katholiken; auch der Antrag, diese Kosten im Extraordinarium zu bewilligen, wird mit 280 gegen 35 Stimmen verworfen. „ „ Antwort des Königs auf die Adresse des Herrenhauses v. 21. Dec. v. J.: „Ich habe die Adresse des Herrenhauses vom 21. Dec. v. J. empfangen und mit Befriedigung von ihrem Inhalt Kenntniß genommen. Der Zweck der Forderung, welche Meine Regierung an die Landesvertretung gestellt hat, ist, wie die Adresse mit Recht bemerkt, einestheils die Erfüllung bestimmter bundesrechtlicher Verpflichtungen, zu welchen die Mittel nicht versagt werden können, anderntheils die Wahrung von Preußens Machtstellung und Ehre gegen jeden Angriff bei dieser Erfüllung. Daß das Herrenhaus die Lösung der Aufgabe, welche Preußens Politik zur Zeit gestellt ist, mit voller Zuversicht in der Hand seines Königs sieht, daran habe Ich nie gezweifelt; aber der erneute Ausdruck dieses Vertrauens ist Mir erfreulich gewesen in einer Zeit, welche ernste und folgenschwere Entschlüsse von Mir fordern. Ich bin über- zeugt, daß das Land, welches Meine Gesinnungen kennt, bieses Vertrauen theilt. Das Herrenhaus wird von der richtigen Erkenntniß geleitet, daß Angesichts der drohenden Verwickelungen die Wege der Politik sich nicht im im Voraus bestimmen lassen, und daß Rechtsfragen und völkerrechtliche Be- ziehungen nicht durch Wünsche und Sympathien, so natürlich dieselben auch sein mögen, entschieden werden können, daß aber, wenn jenes Ziel, über welches Alle einig sind, nämlich die Wahrung der Rechte Deutschlands, sowie der Ehre und Macht Preußens erreicht werden soll, es unumgänglich nöthig ist, für alle Fälle gerüstet zu sein. Ich spreche dem Herrenhause für die Zusage seiner vertrauensvollen Unterstützung Meinen Dank aus und mag der Hoffnung nicht entsagen, daß in beiden Häusern des Landtages sich die Hingebung an des Vaterlandes Aufgabe kräftig genug erweisen werde, um jede Rücksicht auf schwebende Differenzen in den Hintergrund treten zu lassen und Meiner Regierung durch einmüthigen Beschluß die Mittel zur Verfügung zu stellen, welche für die Lösung jener Aufgabe erforderlich sind." 14. „ Der Magistrat von Berlin beschließt, der Anweisung der Regierung, der Wahl-Untersuchungscommission des Abg.-Hauses keine Auskunft zu ertheilen, nicht Folge zu geben, beim Oberpräsidenten Beschwerde

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