Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_005

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 5

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1865

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Deutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

40 Deutschland. sie auf die Entschließungen der Regierungen üben, die bestehende gesetz- liche Ordnung zu erschüttern streben, und die nächste Zukunft mit ernstlichen Gefahren bedrohen, wenn die Regierungen nicht bei Zeiten der weiteren Entwicklung mit Energie entgegentreten. Wir sind der Ansicht, daß die bestehenden gesetzlichen Vorschriften in den deutschen Bundesländern den Regierungen hiezu hinreichende und wirksame Mittel an die Hand geben. Die Grundzüge, welche in dem Bundesbeschlusse vom 13. Juli 1854 in Bezug auf die Behandlung und die Regelung des Ver- einswesens aufgestellt worden sind, reichen dazu aus, wenn sie überall mit Ernst und Energie in Anwendung gebracht werden. Ich erinnere besonders an den § 4 desselben, durch welchen jede Verbindung der Vereine untereinander als unstatthaft erklärt ist. „Der unverkennbare Zweck des in Frankfurt einen permanenten Sitz haben- den Ausschusses der Sechsunddreißig steht in directem Widerspruche mit dieser Bestimmung. Nicht minder sind die Vereine, welche die Bildung von be- waffneten Freischaaren bezwecken, unzweifelhaft als solche zu betrachten, welche die öffentliche Ruhe und Sicherheit gefährden, und welche nach § 1 derselben Grundzüge in keinem deutschen Bundeslande geduldet werden sollen. Wir erachten uns selbst und jede deutsche Bundesregierung für verpflichtet, diese Bestimmungen im gegenwärtigen Augenblicke in Anwendung zu bringen. Die Fortdauer des permanenten Ausschusses am Sitze des Bundes- tages selbst in der Eigenschaft eines Centralausschusses für ganz Deutschland kann aber ebensowenig geduldet werden, wie etwa seine Wieder- herstellung an einem andern Orte oder unter einem andern Namen Die Bildung von Freischaaren werden wir auf unserem Gebiete nicht zugeben und eben so wenig ihnen den Durchgang durch dasselbe gestatten. Es liegt im dringenden Interesse der deutschen Sache, welche der Bund in Holstein in seine eigene Hand genommen hat, daß dieses Land nicht durch den Einfluß fremder revolutionärer Elemente zum Brennpunkte der Bestrebungen der Umsturzpartei gemacht werde. Jeder Ver- such der Bildung organisirter Streitkräfte unter dem Namen und zur Ver- fügung einer nicht anerkannten und zur Militärhoheit nicht berechtigten Au- torität, würde dem Bundesrechte und den Bundeszwecken nicht minder als den völkerrechtlichen Grundsätzen widersprechen, und kann daher auf dem Territorium des deutschen Bundes nicht zugelassen werden. Ich habe mich in Vorstehendem über die Grundsätze ausgesprochen, zu deren Befolgung die königl. Regierung gegenüber der gegenwärtigen Agitation in Deutschland entschlossen ist. Wir hoffen zwar, daß die deutschen Regierungen, in richtiger Würdigung des Ernstes der Lage, die nachdrückliche Aufrechthaltung ihrer Autorität durch das eigene Interesse für geboten erachten werden. Jedoch schöpfen wir das Recht, auf diese Nothwendigkeit ausdrücklich aufmerksam zu machen, aus der Thatsache, daß in keinem Theile des Bundesgebiets die öffentliche Ruhe gestört oder bedroht werden kann, ohne daß dadurch die an- dern Glieder und die Gesammtheit des Bundes zur Wahrung ihrer eigenen und der gemeinsamen Sicherheit verpflichtet und berechtigt würden. Ew. 2c. ersuche ich, sich im Sinne dieser Bemerkungen gegen die dortige Regierung zwar nur mündlich und vertraulich, jedoch mit allem Nachdruck auszu- sprechen, und ich bemerke nur noch, daß vollkommen gleichlautende Instructionen auch Ihrem österreichischen (preußischen) Collegen zugehen.“ 2. Jan. (Bundestag). Die Bundesversammlung lehnt den Antrag Oesterreichs, an den Herzog Friedrich das bestimmte Ersuchen zu stellen, Holstein sofort zu verlassen, mit 9 gegen 7 Stimmen (Oesterreich, Preußen, Kurhessen, Mecklenburg, Luxemburg, die 16. Curie und Sachsen) oder (ohne Sachsen) eigentlich mit 10 gegen 6 Stimmen ab.

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