Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_005

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 5

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1865

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Deutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Deutschland. 43 Entscheidung einer europäischen Conferenz; mit 74 gegen 1 Stimme werden der Regierung überdieß alle Mittel angeboten für den Fall einer Mobilmachung des württ. Truppencorps. 8. Jan. (Reuß j. L.). Der Landtag ermächtigt einstimmig die Regierung, sich bei dem schleswig-holstein'schen Anlehen mit 50,000 Thlrn. zu betheiligen. 9. „ (Holstein). Eine Bekanntmachung der Bundescommissäre hebt die bisherige Regierung in Plön völlig auf und überträgt die Re- gierung einer aus einem Präsidenten und 5 Mitgliedern bestehenden Behörde unter dem Namen „herzogl. Landesregierung in Kiel.“ 10. „ (Oesterreich). Depesche an Bayern gegen die von den Mittel- staaten und der öffentlichen Meinung Deutschlands in der schleswig- holsteinischen Frage eingenommenen Stellung: „ . . Ein Beschluß, wie ihn die Minorität am Bunde am 7. Dezember beantragte, hätte uns daher keineswegs als in der Verfassung des Bundes be- gründet, vielmehr nur als derselben entschieden widerstreitend erscheinen können. Anknüpfend an diese Betrachtung fühlen wir uns in unserem Gewissen als deutsche Macht und als aufrichtiger Verbündeter Bayerns und der übrigen deutschen Staaten aufgefordert, uns über den an Oesterreich und Preußen erhobenen Anspruch, daß diese Mächte sich in Frankfurt überstimmen lassen sollten, klar und bestimmt gegen die k. bayerische Regierung aus- zusprechen. Die Bundesgesetze gewähren keinem Mitgliede des Bundes ein Veto, und Se. Maj. der Kaiser haben erklärt, auch in einem reformirten Bunde ein solches nicht begehren, sondern die verfassungsmäßigen Mehrheits- beschlüsse, selbst in Fragen des Krieges und Friedens, anerkennen zu wollen. Unser allergn. Monarch ändert nichts an dieser Erklärung. Aber dieselbe setzt den Bund voraus, wie ihn die bestehenden Grundverträge constituirt ha- ben, oder wie ihn die Reformvorschläge des Kaisers für die Zukunft consti- tuiren würden. Einen Bund dagegen, welcher ohne Rücksicht auf Gesetz und Verfassung nach politischer Convenienz beliebige Beschlüsse faßt, konnten Se. Maj. der Kaiser nicht vor Augen haben. Niemand ist mehr als gerade die k. bayerische Regierung berufen, diesen Unterschied richtig zu würdigen. Wir können uns es nicht versagen, in dieser Hinsicht an sie eine Frage zu richten. Angenommen, daß in einer Angelegenheit, welche das Königreich Bayern anginge, der Bund seine Befugnisse überschritte, etwa in die ver- fassungsmäßige Unabhängigkeit Bayerns eingriffe, unter dem Drucke einer auf- geregten öffentlichen Meinung von einem competenzwidrigen Beschlusse zum andern sich hinreißen ließe, — würde dann die k. bayerische Regierung sich für verpflichtet halten, diese Beschlüsse anzuerkennen, sich ohne Widerrede majorisiren zu lassen? Die k. Regierung wird diese Frage ohne Zweisel verneinen, wie sie sie stets verneint hat, — sie wird aber eben deshalb sich auch eingestehen müssen, daß das Majorisirungsrecht des Bundes seine gesetzlichen Grenzen habe und daß der Bund diese Grenzen namentlich dann mit einiger Vorsicht werde einhalten müssen, wenn es sich darum handelt, Oesterreich und Preußen zu überstimmen und diese Mächte in Widerspruch mit Verbindlichkeiten zu setzen, in welche sie sich als Mitglieder der europäischen Völkerfamilie eingelassen haben. „Das kaiserl. Cabinet glaubt sich der Pflicht, die Wahrheiten rechtzeitig und mit Festigkeit auszusprechen, um so weniger entziehen zu dürfen, als es die Gefahr, daß eine Mehrheit am Bunde zu Beschlüssen über- gehen könnte, die in der Bundesverfassung ihre Rechtferti- gung nicht sänden, ja den grundgesetzlichen Charakter des Bundes verläugnen würden, seit den gleichlautenden Noten Oester-

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