Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_005

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfter Jahrgang. 1864.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 5

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1865

Scope:: 437 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Deutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Deutschland. 75 nächst soviel gewiß, daß die Bundesversammlung kein Gerichtshof ist, welcher mit bindender Kraft über Erbfolgestreitigkeiten zu entscheiden hätte; nur muß man dabei wohl beachten, daß dieser Satz nicht etwa ausschließlich oder in besonderer Weise von der hohen Bundesversammlung gilt. Er gilt von jeder anderen europäischen Macht ganz genau ebenso wie vom deutschen Bunde. Wenn in einem einzelnen unabhängigen Staat ein Streit über die Thronfolge entsteht, so sind die Staaten weder einzeln, noch im Verein berechtigt, über diesen Streit eine richterliche Entscheidung zu treffen, aber sie können sich ver- anlaßt sehen, sich darüber auszusprechen, welchen der verschiedenen Prätendenten sie anerkennen wollen, und welche Folge sie dieser Anerkennung geben wollen. Dabei ist es ihre Sache, ob sie sich bei ihrer Entschließung lediglich von ihrer rechtlichen Ueberzeugung oder auch ausschließlich von politischen Erwägungen leiten lassen. . . Durch diese Sätze ist das Verhältniß des deutschen Bundes zu dem Streite über die Erbfolge in Schleswig jedenfalls im Allgemeinen auch geregelt und man wird dem Bunde in keiner Weise das Recht bestreiten können, sich darüber auszusprechen, wen er als Herzog von Schleswig aner- kennen wolle.. Anders gestaltet sich die Sache in Bezug auf Holstein. Hier tritt zu dem soeben erörterten allgemeinen Rechte noch die besondere Befugniß hinzu, welche jeder Genossenschaft zusteht, sich darüber klar zu werden und auszusprechen, welchen Fürsten sie als ihren Bundesgenossen zu betrachten habe, und diese Befugniß steigert sich zu einer unabweislichen Verpflichtung, wenn man erwägt, daß der Zweck des Bundes die Erhaltung der äußeren wie der inneren Sicherheit Deutschlands und der Unabhängigkeit und Unver- letzbarkeit der einzelnen deutschen Staaten ist. Daß dieser Bundeszweck bei jedem Streite über die Erbfolge in einem Bundesstaate wesentlich berührt wird und daß er bei dem jetzt schwebenden Streite über die Erbfolge in Hol- stein geradezu gefährdet erscheint, bedarf wohl keines weiteren Nachweises. Hieraus soll übrigens keineswegs gefolgert werden, daß um dieser Befugniß und Verpflichtung willen die Bundesversammlung, wenigstens für Bundes- lande, das oberste Tribunal zur Entscheidung von Erbfolgestreitigkeiten sei. Vielmehr ist vollständig anzuerkennen, daß, wenn in der Verfassung eines Bundesstaates eine Fürsorge irgend welcher Art für die Entscheidung von Erbstreitigkeiten getroffen ist, die Bundesversammlung dieser Entscheidung in keiner Weise vorzugreifen berechtigt wäre. Ebenso würde eine freiwillige Ver- einbarung aller Betheiligten von der Bundesversammlung anzuerkennen sein. Wo aber weder das Eine noch das Andere vorliegt, da tritt die Verpflichtung der eigenen Entschließung unmittelbar an die Bundesversammlung heran, und bei dieser muß sie sich von Gründen des Rechtes allein leiten lassen. Am allerwenigsten aber darf sie diese Entschließung ganz oder theilweise aus der Hand und fremder Einwirkung oder Entscheidung Preis geben. . Die hohe Bundesversammlung kann sich daher einer Beschlußfassung darüber nicht länger entschlagen, welchen der beiden Prätendenten sie als legitimirt erachten und zur Stimmführung zulassen wolle. Man kann sogar zugeben, daß darin keine unabänderliche Entscheidung der Erbstreitigkeiten enthalten sein wird, und daß auf die Frage zurückzukommen wäre, wenn von irgend welcher Seite noch Beweise besseren Rechtes erbracht würden. Man kann dies um so leichter, je fester eben diese Ueberzeugung ist, daß diese Eventualität nicht eintreten kann. ... Aus diesen Erwägungen ergibt sich auch, daß man nicht sagen kann, die hohe Bundesversammlung verletze, wenn sie jetzt eine Entschließung fasse, den Grundsatz des rechtlichen Gehöres für alle streitenden Theile, daß man aber wohl sagen müsse, die hohe Bundesversammlung verzögere die Erfüllung ihrer obrigkeitlichen Pflichten, wenn sie ihre Entschließung länger aussetze.“ 12. März. (Oldenburg). Dem Ersuchen des Landtags entsprechend er- klärt die Regierung bezüglich der Gerüchte über Austauschprojecte mit Preußen, daß sie solchen Projecten vollkommen fremd sei und auch

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