Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Sechster Jahrgang. 1865.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_006

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Sechster Jahrgang. 1865.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 6

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1866

Scope:: 453 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: II. Preußen.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Preußen. 169 Antrag der Commission: die Forderungen der Regierung einfach abzulehnen. Die Beweggründe dafür werden in dem beigefügten Berichte dahin zusammengefaßt: „daß vor Wiederherstellung des Ausgabebewilligungsrechts der Landesvertretung und vor Ordnung des Budgetwesens der Jahre 1863 und 1864 keine außeretatsmäßigen Bewilligungen, keine Verfügungen über Verwaltungsüberschüsse jener Jahre, keine Anweisungen auf den Staatsschatz, keine Genehmigung einer einzelnen Ausgabe zulässig sind, daß verfassungs- mäßige Verfügungen über den Staatsschatz nur in Form eines Gesetzes er- folgen können, daß der Antrag nicht alle aus dem Staatsschatz entnommenen Veträge, auch nicht die sämmtlichen Kriegskosten, dagegen andere Ausgaben umfaßt, welche nicht zu den Kriegskosten gehören und nur in dem gewöhn- lichen Militäretat bewilligt werden können, daß der Regierung zur Zeit keine Indemnität ertheilt werden kann, daß endlich eine jetzige Genehmigung ge- eignet wäre, die Einwirkung der Landesvertretung auf die künftige Aus- einandersetzung mit den Elbherzogthümern zu beeinträchtigen.“ Antrag Wageners (feudale Fraction): „1) das Haus wolle die von der Regierung begehrte nachträgliche Zustimmung zu der Verwendung der Gelder für die Kriegsführung erklären, 2) das Haus wolle die Erwartung aussprechen, daß die Staatsregierung die Elbherzogthümer, nöthigenfalls unter Abfindung der Erbprätendenten für Preußen erwerbe“. Antrag Michaelis (unterstützt von einer Anzahl Mitglieder der Oppo- sition): „Des Haus der Abg. wolle beschließen, zu erklären: „das Interesse Preußens und Deutschlands fordert, daß die definitive Regelung der Verhält- nisse Schleswig-Holsteins schleunigst herbeigeführt werde, daß jedoch eine staat- liche Constituirung der Elbherzogthümer nur unter solchen Maßgaben statt- finde, welche eine unlösliche Verbindung zwischen denselben und Preußen fest- stellen, die den Schutz der Nordgrenzen Deutschlands und die Entwicklung einer Achtung gebietenden Marine unter der dem Verhältniß der beiderseitigen Kräfte entsprechenden Mitwirkung der Elbherzogthümer in Preußens Hände legt und die zu diesem Zwecke nöthigen territorialen, finanziellen, maritimen und militärischen Vorbedingungen gewährleistet“. Rede bes Referenten Twesten; er erklärt sich für den Antrag Michaelis. Rede des Ministerpräsidenten für den Antrag Michaelis („Das Land und die Regierung haben das Recht, zu erwarten, daß Sie sich über die preußischen Forderungen der Depesche vom 22. Febr. zu äußern"), dagegen nicht unbe- dingt für den Antrag Wageners und die von ihm verlangte förmliche Anne- xion. („Immerhin aber werde der Gedanke der Annexion seine gute Wirkung auch dann haben, wenn er nicht zur Ausführung kommen sollte. Die Be- reitwilligkeit des Erbprinzen von Augustenburg und der Bevölkerung der Her- zogthümer, den preußischen Forderungen entgegen zu kommen, sei bisher niemals in der Weise vorhanden gewesen, wie seit dem Auftauchen der An- nexionsideen. Der Widerstand habe sich unter dem Druck der Annexionsideen, aus Furcht vor Gewaltthat vermindert. Immer aber sei man noch nicht so weit, um zum Abschluß zu kommen".) Das Haus verwirft in der Abstimmung den Antrag der Regie- rung, den Antrag Wageners (für § 1 desselben erheben sich nur die Feudalen und Katholiken, für § 2 nur die Feudalen und wenige Altliberale) und den Antrag Michaelis (mit entschiedener Mehrheit), genehmigt dagegen einfach den Antrag der Commission. 13. Juni. Die Stadtverordneten von Königsberg wählen den Kämmerer Hagen von Berlin trotz der Nichtbestätigung durch die Regierung zum zweiten Mal mit 66 von 76 Stimmen zum Oberbürgermeister. 14. „ Debatte des Herrenhauses über den Antrag auf Beschränkung der

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