Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Sechster Jahrgang. 1865.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_006

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Sechster Jahrgang. 1865.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 6

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1866

Scope:: 453 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland und die beiden deutschen Großmächte.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: III. Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

196 Oesterrtich 3. d. M. erstaitet Feldmarschall v. Heß einen neuen Bericht der Finanze commission über das Kriegs= und Marinebudget, der sehr kurz gefaßt ist: „Der Finanzcommission ist von den Vertretern der kais. Regierung mitgetheilt worden, daß es derselben in Erwägung aller Umstände nicht unmöglich erscheine, den Staatsbedürfnissen im Finanzjahre 1865 zu genügen, wenn für das Landheer 89,982,772 fl. und für die Kriegsmarine 7,150,800 fl. osterr. Währung angesetzt würden. Dem hohen Hause kann die Möglichkeit, dem öffentlichen Schatz eink weitere Erleichterung zuzuwenden, nur willkeommen sein, und dasselbe dürfte sich in keiner Weise berufsen fühlen, für eine höhere Summe einzustehen, als jene, welche von der kais. Regterung als schlechthin nethwendig bezeichnet worden“. Der Kriegsminister erklärt, daß Se. Maj., in Würdigung der finanziellen und politischen Lage des Staats, die Herabsetzung der Druppen in Italien und Dalmalien auf den Friedensfuß angeordnet und ihm befohlen habe, mit den Ersparungen „bis an die Gränze des Möglichen“ zu gehen. Der Commissionsantrag, der nunmehr ganz den bisher bekämpften Beschlüssen des Abg.-Hauses entspricht, wird ohne Debatte angenommen und auch gleich das Finanzgesetz in zweiter und dritter Lesung angenommen. 7. Juli. Reichsrath: Herrenhaus. Graf Leo Thun trägt in längerer Rede („Man stehe vor dem Dilemma: entweder auf constitutionellem, parlamentarischem Wege zu Grunde zu gehen oder auf anderem Wege die Reitung suchen zu müssen") darauf an, das am 6. d. M. be- schlossene Finanzgesetz mit folgender Resolution zu begleiten: „Das Herrenhaus, auerkennend, daß es mit Rücksicht einerseits auf die den Staatsgläubigern gegenüber eingegangenen Verpflichtungen und anderer- seits auf den für alle Zweige der Staatsverwaltung durch die bestehenden Eimichtungen bedingten Aufwand unvermeidlich ist, in den Staatsvoranschlag für das dereits zur Hälfte abgelaufene Jahr die Staatsausgaben abermals mit einem Betrage einzustellen, welcher in den Einnahmen seine volle Bedeck- ung nicht findet, sieht sich bemüßig!, gleichzeitig seine Ueberzeugung bezüglich der hiedurch begründeren Finanzlage im Nachstehenden auszusprechen: 1) Eine Steigerung der Staatseinnahmen über den gegenwärtig veran- schlagten Betrag derselben kann im Wege der Steuergesehekung. nicht mehr bewirkt werden; die Herstellung des Gleichgewichts zwischen Einnahmen und Ausgahen ist demnach vor allem dadurch beringt, daß die jährlich wiederkehr- enden Ausgaben mindestens zu dem erwähnten Betrage der Einnahmen berabgemindert werden.2) Dieses Ziel kann nicht durch bloße Abstriche an den Kosten der bestehenden Einrichtungen der Berwaltung und des Heer- wesens erreicht werden, sondern die Erreichung desselben ist von der Mög- lichkeit und Durchführung wesentlicher Aenderungen dieser Einrichtungen abhängig. 3) Eine fernere Benützung des Credits zur Bedeckung jährlich wiederkehrender Ausgaben läßt sich nur rechtsertigen, wenn sie sich als das Mittel darstellt, um es msglich zu machen, daß an dem an- gedeuteten Wege das Gleichgewicht zwischen Einnahme und Ausgabe in naher Zukunft noch hergestellt werde, und das Herrenhaus spricht daher die Erwar- tung aus, daß die Regierung dem Reichsrath die Zumuthung, einem den an- Fkruteten Voraussetzungen nicht entsprechenden Shntsvoanfelage seine Zu- immung zu ertheilen, nicht mehr machen werde, ohne nachzuweisen, ob und wie der erwähnten V# unforderung entsprochen werden könne“. Das Haus beschließt, den Antrag vorerst doch an eine Siebner- Commission zu weisen.

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