Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zehnter Jahrgang. 1869.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_010

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zehnter Jahrgang. 1869.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 10

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1870

Scope:: 571 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Deutschland, Preußen und Oesterreich.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Nord- und Süddeutschland.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 1. Preußen und der norddeutsche Bund - der deutsche Zollverein.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

60 Preußen und der norddeutsche Bund. 16. „ (Nordd. Bund). Reichstag: Debatte über den Antrag Lasker's bez. Redefreiheit: Lasker wirft zunächst einen Rückblick auf die verfehlten Bemühungen zur Sicherung der Redefreiheit im preußischen Landtage. Leute, deren An- wesenheit im Herrenhause lediglich auf einem Privilegium beruhe, hätten von einem „Privilegium“ gesprochen, welches dem Abgeordnetenhause doch nicht gegeben werden dürfe; sogar Hr. v. Manteuffel, der Vater des Dreiklassen- systems, habe in diesem Sinne geeifert. Durch den preußischen Landtag werde die Sache also nicht regulirt, es sei dazu keine Aussicht vorhanden, und es bleibe darum nichts übrig, als auf den Bund zu recurriren. Die Landtage der kleinen Staaten brauchten die volle Redefreiheit nicht minder, als der preußische. Gegenwärtig bestehe allerdings keine Gefahr, daß ein Volksvertreter verfolgt werde; aber ein Conflict könne kommen wie ein Blitz vom heiteren Himmel, und dann würde das Uebel da sein. v. Blanckenburg: Der Vorredner hat es selbst gesagt, daß es sich hier nur um eine preußische Angelegenheit handle; er hätte uns also mit seinem Antrage verschonen sollen. Er möchte das Bundesland Preußen mit Hilfe dieses Hauses majorisiren; solche Majorisirungsversuche haben aber, wie wir wissen, selten Erfolg. Graf Be- thusy-Huc: Ich bin kein Freund des Mißbrauchs der Redefreiheit, aber die Landesvertretung unter den Kreisrichter stellen, ist eine Medicin, die jedenfalls noch schlimmer ist. Was der Vorredner von den üblen Folgen von Majori- sirungsversuchen gesprochen, weise ich zurück. Der norddeutsche Bund ist etwas Anderes, als das unter'm ehemaligen Bundestag geeinte Deutschland. Soll der norddeutsche Bund ein wirkkicher Bundesstaat sein, so müssen wir den Particularismus nicht bloß in den Kleinstaaten bekämpfen, sondern auch in Preußen selbst. Bundeskanzler: Ich bin in dem seltenen Falle, mit dem Vorredner übereinzustimmen. Ich habe dem, was ich im verflossenen Jahre zur Sache bemerkt habe, nichts hinzuzufügen. Aber die Sachlage hat sich ge- ändert. Ich habe damals gesagt, daß ich meinen Einfluß im Sinne des An- trages verwenden würde. Ich habe das gethan, aber ohne Erfolg (und ohne Nachdruck). Sie hat sich aber auch im Interesse des Antragstellers und der Freunde des Antrages geändert, denn für die preußische Regierung, wenigstens für die gegenwärtige, ist es moralisch unmöglich, die Verfolgung eines Abgeordneten noch zu gestatten. Es ist populär, einem Minister zu widersprechen und unter Umständen auch ihn zu beleidigen; aber es gehört gar kein Muth dazu, und ich werde Alles aufbieten, um die verkehrte Ansicht, die darüber im Lande noch obwaltet, mit Stumpf und Stiel auszurotten. Was man zu sagen hat, kann man ebenso gut in einer anderer Form sagen. Es kommt für mich aber auch die Stellung in Betracht, die Preußen im Bundesrathe einzu- nehmen hat. Handelt es sich um große nationale Ziele und Zwecke, so wird Preußen das volle Gewicht seiner Stimme zur Geltung zu bringen suchen; in allen andern Fragen der Bundespolitik soll die Autonomie der ein- zelnen Regierungen nicht über das nothwendige Maß beschränkt werden. Et- was Anderes ist, wenn ohne preußisches Dazuthun, eine große Anzahl von Bundesregierungen den Erlaß eines solchen Bundesgesetzes will; aber eine Pression auf die Bundesregierungen werden wir nicht ausüben. v. Hennig: Wenn man den Particularismus pflegen will, so hätte man es auch bei dem alten Bundestage belassen können. Bundeskanzler: Der Vorredner hat mich mißverstanden: ich habe nur die Opportunität bezweifelt. Die Competenz des Bundes kann bestritten werden; nach meiner Meinung ist der Bund un- zweifelhaft competent; aber es ist doch möglich, daß die Competenz bestritten wird, und ich halte die Sache nicht für so dringend, um, wo es sich um die Befestigung und Entwickelung Deutschland's handelt, Fragen zur Erörterung zu bringen, die vielleicht die Grundlagen des Bundes erschüttern könnten. Löwe: Nach dem Herrn Bundeskanzler soll sich also Preußen, und nicht bloß

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