Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_014

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 14

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

Scope:: 590 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

128 Das deuische Reich und seine einzelnen Glieder. von 187 Millionen Thlrn. der französischen Kriegsentschädigung ent- nommen werden soll. Der Berichterstatter der Commission Stephani erörtert die Grundsätze, welche die Commission an die Spitze ihrer Berathungen gestellt habe. Die- selben gehen dahin: daß einmal jede Speculation mit den festgestellten Fonds ausgeschlossen werden, die Anlegung derselben eine feste und unveräußerliche sein, und daß die Verwendung lediglich auf den eigentlichen Zweck des Fonds beschränkt werden müsse. Zu diesem Zweck müsse eine Verwaltung ange- ordnet werden, welche den Fonds nach keiner Seite hin zu andern Zwecken verwenden könne, und der Reichstag werde zu prüfen haben, ob die Vor- schläge der Commission diesen Grundsätzen überall Ausdruck gegeben haben. Darauf erörtert der Referent die vorgeschlagenen Controle-Maßregeln. In den großen Grundsätzen sei eine Uebereinstimmung zwischen der Commission und Regierungsvorlage vorhanden, und nur da gehen beide auseinander, wo aus der ungewöhnlichen Höhe des Fonds auch ungewöhnliche Handhabung in wirthschaftlicher Beziehung folge. Richter (Fortschr.): Ich halte nach wie vor die Ziffer von 187 Millionen um 50 Millionen für zu hoch ge- griffen, und die Verhandlungen der Commission haben nur meine früheren Ansichten bestätigt. Ich stelle gleichwohl heute keine Gegenanträge, weil die Mehrheit entschlossen ist, den Paragraphen so anzunehmen, wie er vorliegt, nicht weil sie von der Nothwendigkeit der Höhe der Ziffer überzeugt ist, sondern weil sie meint, daß es richtiger sei, lieber für das Reich zu viel zu reserviren, als an die Einzelstaaten zu viel zu vertheilen. Diese Ansicht hat inzwischen eine gewisse Stütze bekommen durch die Marine-Vorlage. Aus ihr geht hervor, daß die Regierung beabsichtigt, von 1875 ab 50 Millionen zu verwenden, ohne Deckungsmittel dafür zu reserviren. Wenn nun künftig solche Anleihen bewilligt werden sollen, liegt es nahe, sie aus dem Reichs- Invalidenfonds aufzunehmen. Wenn überhaupt der Reichstag so bereitwillig fortfährt, den Rahmen der Militär= und Marine-Verwaltung so unbeschränkt auszuspannen, so werden wir in sehr absehbarer Zeit einen Schuldenetat bekommen, dessen Höhe der des Invalidenfonds gleichkommt. Wenn aber diese Zeit erreicht ist, wird jeder so vernünftig sein zu sagen, daß es keinen Sinn hat, wenn das Reich auf sich selbst Schuldverschreibungen ausstellt und selbst die Coupons dieser Verschreibungen auf sich einlöst. Dann wird man von selbst dazu kommen, diesen ganzen Fonds aufzulösen, und eine Institution zu beseitigen, die keine rationelle Unterlage hat und sich nur aus einer Verlegenheit des Augenblicks erklärt. Nur in diesem Sinn werden meine politischen Freunde und ich für § 1 stimmen. Derselbe wird hierauf fast einstimmig angenommen. Der Finanzminister Camphausen fungirt als Regierungscommissär. Der Kampf dreht sich um die Frage, ob die Verwal- tung des Fonds die Befugniß erhalten solle oder nicht, die Gelder zum An- kauf und Belehnung auch anderer als bloßer Staatspapiere zu verwenden. Die Regierung tritt entschieden für die Bejahung ein und dringt damit schließlich im wesentlichen auch gegen die Commission durch. Als der Finanz- minister in seiner Rede unter anderem bemerkt, er wünsche nicht noch einen Krieg zu erleben, ertönt von verschiedenen Seiten der Ruf: „Ich auch nicht!“ Aus dem ultramontanen Centrum aber ruft es: „Er kommt aber! Muß kommen! [„Wovon das Herz voll ist, davon geht der Mund über.“! 1. Mai. (Preußen.) Herrenhaus: hat die Berathung der kirchenpoliti- schen Gesetze erledigt und nimmt dieselben in Schlußabstimmung ohne Namensaufruf mit entschiedener Mehrheit an. Die vom Hause dem Elaborat des Abg.-Hauses gegenüber beschlossenen Modificationen sind nicht von großer Bedeutung, so daß das letztere denselben unbedenklich

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