Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_014

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 14

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

Scope:: 590 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. 213 1. November. (Deutsches Reich.) Der in Folge der Conferenzen der Justizminister der größeren deutschen Staaten vom preuß. Justizminister v. Leonhard ausgearbeitete „Entwurf eines Gesetzes über die Verfassung der Gerichte im deutschen Reiche für bürgerliche Rechtsstreitigkeiten und für Strafsachen“ und eines Einführungsgesetzes dazu mit Motiven wird dem Reichskanzler zu Handen des Bundesrathes übergeben. Dem Reichskanzleramte wird auch der Entwurf einer Concursord- nung für das deutsche Reich übergeben. Derselbe ist das Resultat vieljähriger Arbeit des preuß. Geh. Oberjustizrathes Dr. Förster. „ (Preußen.) Die Regierung zu Düsseldorf erläßt bezüglich des Processionswesens nachfolgende Verfügung, um wenigstens das Aus- arten desselben zu rein politischen Demonstrationen wie in Frankreich zu verhindern: „Mehrere in neuester Zeit vorgekommene Fälle haben gezeigt, daß die Bestimmungen des Vereinsgesetzes vom 11. März 1850 über öffentliche Auf- züge in Städten und Ortschaften oder auf öffentlichen Straßen einer unrich- tigen Auffassung begegnen und deßhalb unbeachtet geblieben sind. Wir machen daher darauf aufmerksam, daß die genannten öffentlichen Aufzüge gesetzlich denselben Beschränkungen unterliegen, wie die im § 9 daselbst ge- nannten öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel (gleichviel ob bei einer solchen Gelegenheit öffentliche Angelegenheiten erörtert, resp. berathen werden sollen oder nicht), und daß insbesondere auch kirchliche Processionen, Wallfahrten und Bittgänge, sobald sie nicht schon bei Ergehen des obigen Gesetzes vom 11. März 1850 hergebracht waren, oder nicht in der schon damals hergebrachten Art stattfinden sollen, der vorgängigen schriftlichen Ge- nehmigung der Ortspolizeibehörde, und zwar für jedes Polizeigebiet bedürfen, welches sie betreten wollen. Da ferner jede Ortspolizeibehörde die bei ihr nachgesuchte Genehmigung nur für ihren Amtsbezirk zu ertheilen im Stande ist, so ist von den Unternehmern, Vorstehern, Ordnern oder Leitern der beab- sichtigten Aufzüge die Genehmigung für jeden der verschiedenen Polizeibezirke welchen der Aufzug durchziehen soll, bei den betreffenden Polizeibehörden be- sonders nachzusuchen, widrigenfalls die Strafen des genannten Gesetzes ver- wirkt werden.“ „ (Bayern.) Der Mühnchener Universitäts-Professor Dr. Sicherer veröffentlicht nach den ihm von der Regierung zur Benützung über- lassenen Acten ein Werk „Staat und Kirche in Bayern“, das über die Entstehung des Concordats mit Rom und über den Ursprung der sog. Tegernseer Erklärung ein ganz neues Licht wirft. Die Regie- rung läßt dasselbe offiziell beiden Kammern des Landtags zugehen. Die ultramontane Partei betrachtet die Publication als einen schweren Schlag für ihre Tendenzen. 3. „ (Hessen.) II. Kammer: ersucht die Regierung mit allen gegen 1 Stimme um Einführung der obligatorischen Civilehe. 4. „ (Preußen.) Allgemeine Landtagswahlen. Dieselben ergeben eine eclatante Niederlage der, von der Regierung dießmal nicht mehr unter- stützten, conservativen Partei und dagegen eine starke Vermehrung der liberalen Elemente, aber auch zugleich der ultramontanen Opposition im neuen Abg.-Hause.

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