Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_014

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 14

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

Scope:: 590 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

234 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. sagen: Wir schlagen einen andern Weg ein, wir nehmen die Gesetze zurück? Was heißt denn das anders, als Frieden schließen um den Preis der Sou- veränetät des preußischen Staates. (Große Unruhe im Centrum — Beifall links.) Nun, m. H., Sie werden auch nicht ohne practische Antwort auf Ihre Anträge bleiben. Ich halte es für sehr wahrscheinlich, daß, wenn Sie aus den Ferien heimkommen, Sie Gesetzes-Vorlagen vorfinden werden und Deutlichmachungen. M. H. ! Ich darf Ihnen die Versicherung geben, daß die Staatsregierung der Meinung ist, daß nicht nur solche Re- pressivgesetze, wie überwiegend der Character der Maigesetze ist, das Ziel er- reichen helfen, welches sie sich gesteckt hat. Sie ist eben so wenig der Mei- nung, wie vielleicht manche der Herren auf dieser Seite (links deutend), daß ein abstractes Verfahren mit formeller Trennung von Kirche und Staat, wie es uns ja täglich in manchen Zeitungen näher geschildert wird, gegen- über der gewaltigen Macht der Kirche, um die es sich hier namentlich han- delt, zum Resultate führt. Die Staatsregierung ist der Ueberzeugung, beide Factoren müssen neben einander wirken, und sie sagt Ihnen deßwegen weiter, sie ist auf das Ernsteste beflissen gewesen, vorzubereiten die verschiedenen Vorlagen und die Vorberathungen zum Abschluß zu befördern, und sie wird Ihnen alsbald den Beweis dazu liefern. (Bravol) M. H.! An Sie aber muß die Staatsregierung bei diesen weiteren Mitteln denken, von der Ma- jorität dieses hohen Hauses und des andern hohen Hauses muß sie Unter- stützung verlangen, wenn sie die Aufgabe lösen soll, die sie sich gestellt hat.“ 12. Dec. (Deutsches Reich.) Bundesrath: nimmt den sog. Antrag Lasker, Ausdehnung der Reichscompetenz auf das gesammte Rechts- gebiet, fast einstimmig — nur beide Mecklenburg und Reuß ä. L. stimmen dagegen, Reuß j. L. enthält sich — an. Das Protocoll des Bundesraths besagt darüber: „Der königlich bayerische Bevollmächtigte erklärte: daß die bayerische Regierung durch das von ihr ab- gegebene zustimmende Votum ihrer Stellung zur Frage der Erhaltung des obersten Landesgerichtshofes nicht präjudicirt haben wolle. Der substituirte Bevollmächtigte für Großherzogthum Sachsen stimmte dem Gesetzentwurf unter der Voraussetzung bei, daß zugleich die Ausarbeitung eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuches bezweckt und demnächst in Angriff genommen werde. Der substituirte Bevollmächtigte für Oldenburg schloß sich dieser Voraus- setzung mit dem Wunsch an, daß zu Specialgesetzen nur im Falle dringender Nothwendigkeit gegriffen werde. Der Vorsitzende, Staatsminister Delbrück, bemerkte hierauf: zufolge der in der Sitzung vom 2. April d. J. getroffenen Verständigung sei bei Berathung des so eben angenommenen Gesetzentwurfs im Reichstag von dem Präsidenten des Reichskanzleramtes erklärt worden, daß die verbündeten Regierungen, wenn der Entwurf die verfassungsmäßige Stimmenmehrheit im Bundesrathe finde, mit Publication der Verfassungs- änderung eine Commission zur Aufstellung des Entwurfs eines allgemeinen deutschen bürgerlichen Gesetzbuches einzusetzen beabsichtigten. Im Hinblick auf diese Erklärung und den so eben gefaßten Beschluß habe er zu bean- tragen: den Ausschuß für Justizwesen zu ersuchen, über die Einsetzung einer solchen Commission und über die sonst zur Aufstellung des Entwurfs eines deutschen bürgerlichen Gesetzbuches zu treffenden Einleitungen bald thunlichste Vorschläge zu machen. Der Bundesrath beschloß demgemäß." Der Bundesrath beschließt ferner die freie Eisenbahnfahrt für die Mitglieder des Reichstags als eine Art Abschlagszahlung in der Diätenfrage. " (Coburg-Gotha.) Landtag: bietet seine Hand wenigstens zu

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