Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_014

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Vierzehnter Jahrgang. 1873.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 14

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1874

Scope:: 590 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

236 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. Herrenhaus: lehnt die vom Abg.-Hause beschlossene Aufhebung der Zeitungsstempelsteuer seinerseits nach dem Wunsche der Regierung ab. 18. Dec. (Preußen.) Verfügung des Ober-Kirchenraths an die Con- sistorien der sechs alten Provinzen über den Vollzug der neuen Kirchen- ordnung: „Zu unserer Kenntniß sind mehrere Fälle gelangt, in welchen die zu der gegenwärtigen Aufstellung der Wählerlisten berufenen Gemeinde- kirchenräthe mit Verletzung klarer Bestimmungen der Kirchengemeindeordnung vom 10. Sept. und der zu ihrer Ausführung erlassenen Instruction vom 31. Oct. d. J. verfahren sind. Es ist insbesondere vorgekommen, daß Ge- meindegliedern, welche den im § 34 aufgestellten Erfordernissen entsprechen, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert oder auch auf ihre Reclamation ein abschlägiger Bescheid ertheilt worden ist, welcher ein dem Gemeindekirchen- rathe unzuständiges Urtheil über sogenannte kirchliche Qualifica- tionen in Anspruch nimmt. Solche Gemeindekirchenräthe und besonders die ihnen vorsitzenden Geistlichen setzen sich einer schweren Verantwortung aus. Indem wir sie vor der Uebernahme derselben ernstlich warnen, sehen wir uns veranlaßt, folgende in der Gemeindekirchenordnung und in der dazu ergangenen Instruction enthaltene Vorschriften zur pünktlichen Beobachtung einzuschärfen. 1) Die Gemeindekirchenräthe haben lediglich Wählerlisten auf- zustellen nicht Listen der wählbaren Personen. Listen der letzteren Art kennt das Gesetz überhaupt nicht. 2) In die Wählerlisten müssen sämmtliche in- structionmäßig angemeldete Gemeindeglieder aufgenommen werden, welche den Bestimmungen des § 34 der Kirchengemeindeordnung genügen. Diesen Bestimmungen (§ 34 vorletzter Absatz Nr. 3) entspricht es zwar, wenn offen- baren Verächtern der christlichen Religion oder Leuten von unehrbarem Lebens- wandel, unter der Voraussetzung, daß sie dadurch öffentliches Aergerniß ge- geben haben, die Aufnahme in die Wählerliste verweigert wird. Allein sie gestatten nicht, daß etwa an den Mangel der sogenannten Kirchlichkeit, d. h. der Theilnahme der betreffenden Personen am öffentlichen Gottesdienste und an den Sacramenten, ihr Ausschluß von der Wählerliste geknüpft werde. 3) Mängel der letzteren Art (Kirchengemeindeordnung § 35) können kirchen- ordnungsmäßig nur nach erfolgter Wahl auf dem Wege des Einspruchs gel- tend gemacht werden (§ 40). Ueber den etwa erhobenen Einspruch kommt aber die Entscheidung nicht dem bisherigen, sondern dem neugewählten Ge- meindekirchenrathe und in der Recursinstanz dem Vorstande der neugewählten Kreissynode zu (Instruction Nr. 31 z. E.). Wir veranlassen das königliche Consistorium durch schleunige Veröffentlichung dieses Erlasses in Seinem Amtsblatte, sowie durch kräftige Handhabung Seines Aussichtsrechts und der Ihm durch § 78 der Kirchengemeindeordnung beigelegten Befugnisse den gedachten ordnungswidrigen Vorgängen zu steuern, durch welche sogar die Privatehre der betroffenen Personen rechtswidrig verletzt werden kann.“ 20. „ (Bayern.) Die von der Regierung niedergesetzte Commission behufs Abgabe eines Rechtsgutachtens betr. die Anerkennung des alt- katholischen Bischofs Reinkens auch für Bayern tritt in München zu- sammen, wählt den Prof. v. Pözl zu ihrem Referenten und vertagt sich wieder auf unbestimmte Zeit. „ „ (Mecklenburg.) Landtag: Die Regierungen verzichten schließlich im Landtagsabschied auf die bisher umsonst ersuchte Festhaltung des patrimonialen Characters der Verfassung und kündigen die Einberufung eines außerordentlichen Landtags und einer neuen Vorlage auf Grund des Princips einer einheitlichen Vertretung des Landes an:

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