Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zwanzigster Jahrgang. 1879.

Schulthess, Heinrich

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Roloff, Gustav; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_020

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zwanzigster Jahrgang. 1879.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Tagesereignisse

Volume count:: 20

Place of publication:: Nördlingen

Publishing house:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1880

Scope:: 627 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

298 Da deulsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Dec. 16.) nung der Verhältuisse kann nur durch eine Aenderung der Reichsverfassung hergestellt werden. Der hauptsächlichste Grund der erwähnten Mißfstände liegt darin, daß gegenwärtig die Zeit, in welcher die Bundesstaaten für die gesetliche Feststenung ihrer Haushalts-Etats Sorge zu tragen haben, vielfach mit der Zeit, deren der Reichetag zur Behandlung des Reichs-Haushalts- ECtats bedarf, sich zu nahe cberührt; nach dieser Nichtung hin wird daher die Abhilse zu suchen sein. Der Reichs- Haushalts-Etat muß nach Artilel 69 der Verfassung für jedes Elaksjahr vor Beginn desselben durch ein Gesetz sestgestellt werden. In mehreren Bundesstaalen, wie namentlich in Preußen, ist die Etals-Periode ebenfalls eine einjährige. Um in der Veranschlagung der einzelnen Etatsansätze den gegebenen Verhältnissen möglichst nahe zu kommen, macht sich in diesen Slaaten nalurgemäß das Bestlreben gellend, die Verhandlungen über den Etat nicht zu frühzeilig. vor dem Beginn der neuen Etats-Perivde zum Abschlusse zu bringen. Denjenigen Staaten gegenüber, welche ihren Etat jeht jährlich feststellen, wird milhin auf die Vermeidung des Zusammentressfens von Reichstags= und Landlags-Sessionen mit Sicherheit nur dann gu rechnen sein, wenn das System der einjährigen Etals-Perioden, sowohl für das Reich als auch für die betheiligten Bundesstaaten, aufgegeben werden wird, und wenn an dessen Stelle zweijährige Elaks-Perioden mit der Maßgabe eingeführt werden, daß diese für das Reich einerseils und für die Bundesstaaten andererseits nichl in demselben Jahre ihren Aufang zu nehmen hälten, Auf diesem Wege ließe sich erreichen, daß in dem Jahre, in aehuen der Reichs-Haushalls-Elal festgestelll wird, keine parlamentarische Verhand- lung über einen Landes-Hauehalts-Etat ftaktsände und daß wiederum die Budgetverhandlungen der Bundesslaaten durch eine concurrireude Reichstags- session nicht beeinträchtigt würden. Für diejenigen Bundesstaaten, welche schon jetzt, wie Bayern, Königreich Sachsen und Baden, eine zweijährige oder, wie Hessen, eine dreijährige oder, wie Sachsen- Coburg= Gotha, eine vier- jährige Etats-Periode haben, vder in welchen, wie in Württemberg, der Etat mitunter für ein Jahr, mitunter für einen längeren Zeitraum festgestellt wird, käme es dann nur darauf an, die erforderlichen Einrichtungen dafür zu treffen, daß bei ihnen der Beginn der Etats-Periode nicht in das Jahr fällt, in welchem der Reichs-Haushalts-Etat ses,ustelen. ist Um dieses Ziel zu erreichen, bedarf es einer Aenderung der Artifel 13, 24, 69, 72 der Reich-verfassung in der Weise, wie sie der vorliegende u in Aus- sicht nimmt. aß die Vorlage des Reichskanglers mit großer Stimmenmehrheit angenommen werden würde, war von Mc- nicht zweifelhaft. Einiger- maben überraschend aber ist es, daß schließlich doch noch, eine, freilich kleine, Minderheit gegen das ganze Geseth alslinkan. uar und daß deese Minderheit sich nicht ausschließlich aus den Vertretern der ganz kleinen Staaten zu- sammensetzt, daß namentlich das Großherzogthum Hessen sich in dieser Frage auf die Seite der Gegner der Neichsregierung gestellt hat. Die Verwunderung wird noch gesteigert durch die Thatsache, daß die Motive der hessischen Re- gierung in diesem Falle nicht auf dem Gebiete der Bundesstaakspolitik, sondern auf dem constitutionellen Gebiete liegen. Hessen hat die Vorlage und namenklich den neuen Arlikel 13 — zweijährige ordentliche Berufung des Bundesraths und des Reichstags — bekämpft, nicht weil es die Präro- gativen des Bundesraths für bedroht erachtet, sondern weil es in der Auf- hebung der Verpflichtung den Reichstag in jedem Jahre zu berufen, eine tief- greisende Schädigung der parlamentarischen Machtstellung, wie sie dem Reichs- tage gebührt, erblickt. Erst in zweiter Linie machte der hessische Vertreter die Erwägung geltend, daß die Sessionen des Reichstags, wenn derselbe nur alle zwei Jahre berufen würde, eine allzu große Ausdehnung erhielten.

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