Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_022

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 22

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

Scope:: 661 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

92 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 5.) erklärt, „als ich sagte, daß der Zwischenrufer keine Scham kenne, war der- selbe nicht bekannt; nachdem er sich genannt hat, nehme ich meinen Ausdruck zurück; Herr Struve hat gewiß Scham.“ (Heiterkeit.) 5. März. (Deutsches Reich.) Bundesrath: nimmt die Wehrsteuervorlage auch in 2. Lesung an und genehmigt das Unfall- versicherungs= und das Innungsgesetz. Im ersteren wird die Reichs- versicherungsanstalt beibehalten, dagegen der Staatszuschuß zu den Versicherungsprämien (Staatssozialismus) in Uebereinstimmung mit den Anschauungen des preußischen Volkswirthschaftsrathes gemindert. Damit sind die sog. Ministerialsitzungen des Bundesraths geschlossen und kehren die leitenden Minister nach Hause zurück. Die wichtigsten Veränderungen und d Zusätze des Bundesraths zu dem Unfallversicherungsgesetz sind folgende: Der § I, der die betreffenden Betriebe aufzählt, welche sich bei der Reichsversicherungsanstalt zu versichern haben, ist mit dem Zusatz angenommen, daß seine Bestmmungen auch Bezug haben auf den Baubetrieb, soweit derselbe durch Beschluß des Bundesraths für versicherungspflichtig erklärt wird. Der Beschluß des Volkswirthschafts- raths, wonach das Gesetz auch für landwirthschaftliche Arbeiter gelten sollte, sofern sie dauernd oder wiederholt in Fabriken und bei Maschinen, welche nicht lediglich mit Menschenhand bewegt werden, beschäftigt sind, wird vom Bundesrath abgelehnt. Ein neuer § 2 bestimmt, daß dieses Gesetz auf Be- amte, die in Betriebsverwaltungen des Reiches, eines Bundesstaates oder eines Communalverbandes mit festem Gehalt und Pensionsberechtigung angestellt sind, keine Anwendung findet. Im § 6 wird die Clausel gestrichen, daß die Tarife dem Ausschusse des Volkswirthschaftsraths zur Begutachtung vorzu- legen sind. Nach § 9 erhalten die Angehörigen eines Arbeiters, der später als vier Wochen nach dem Unfall an den Folgen desselben stirbt, eine Ent- schädigung auch für die Kosten der ärztlichen Behandlung und Krankenpflege während der über vier Wochen hinausgehenden Zeit im Betrage von 50 Procent des Arbeitsverdienstes. Dem § 10 ist ein Alinea beigefügt, wonach die auf gesetzlicher Vorschrift beruhende Verpflichtung von Gemeinden= oder Armenverbänden zur Unterstühung hilfsbedürftiger Personen durch dieses Gesetz nicht berührt wird. Der wichtigste § 13 ist mit wenigen Aender- ungen den Beschlüssen des Volkswirthschaftsraths gemäß angenommen und lautet: „Die Versicherungsprämie ist aufzubringen: 1) für diejenigen Ver- sicherten, deren Jahres-Arbeitsverdienst 750 ℳ und weniger beträgt, zu zwei Dritteln von dem Betriebsunternehmer, zu einem Drittel vom Reich (die Worte „oder Staat“ sind gestrichen); 2) für diejenigen Versicherten, deren Jahres- Arbeitsverdienst über 750 ℳ und bis zu 1000 ℳ (statt 1200, wie es ursprünglich hieß) beträgt, zu zwei Dritteln vom Betriebsunternehmer, zu einem Drittel von dem Versicherten; 3) für diejenigen Versicherten, deren Jahres-Arbeitsverdienst über 1000 ℳ beträgt, zur Hälfte vom Betriebs- unternehmer, zur Hälfte von dem Versicherten.“ Als neu ist folgender § 21 beigefügt: Der Betriebsunternehmer, der die vorgeschriebene Anzeige nicht erstattet hat, kann die Beschwerde nur darauf gründen, daß der Betrieb nicht unter § 1 falle. Wird eine Beschwerde von demselben nicht eingelegt oder wird sie verworfen, so bleibt der Versicherungsschein. bis zum Ablauf des Kalendervierteljahrs in Kraft. § 15 (neu) lautet: Die unter § 1 fallenden, zur Zeit des Inkrafttretens dieses Gesetzes bestehenden Betriebe treten mit diesem Zeitpuncte, später entstehende mit dem Zeitpunct ihrer Errichtung in

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