Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_022

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 22

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

Scope:: 661 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 5—6.) 93 die Versicherung ein. § 17 (neu): Betriebsunternehmer, die die vorgeschrie- bene Anzeige nicht erstatten, sind dazu von der unteren Verwaltungsbehörde unter Bestimmung einer Frist und unter der Verwarnung aufzufordern, daß im Fall der Nichterstattung der Anzeige ihr Betrieb mit dem höchsten Prä- miensatze herangezogen werden würde. § 35 (neu): Dem Verletzten steht ein Anspruch in Gemäßheit dieses Gesetzes nicht zu, wenn er vorsätzlich die Ver- letzung sich zugefügt hat oder durch einen anderen hat zufügen lassen. Die Ansprüche der Hinterbliebenen werden hiedurch nicht berührt. § 45 (neu): Die Betriebsunternehmer sind nicht befugt, die Anwendung der Bestimmungen dieses Gesetzes zu ihrem Vortheile durch Verträge im voraus auszuschließen und zu beschränken. Vertragsbestimmungen, welche dieser Vorschrift zuwider- laufen, haben keine rechtliche Wirkung. Von besonderer Wichtigkeit ist die neue Bestimmung des § 56, wonach Unternehmern von Betrieben derselben Gefahrenclassen in räumlich abgegrenzten Bezirken gestattet werden kann, zum Zweck der Unfallversicherung auf Gegenseitigkeit zusammenzutreten. Durch das Bestehen einer solchen Genossenschaft werden die Entschädigungs- ansprüche, welche den durch einen Unfall Verletzten oder ihren, Hinterbliebe- nen gegen die Reichsversicherungsanstalt zustehen, nicht berührt. 5. März. (Deutsches Reich.) Reichstag: Budgetcommission: beräth über Ersparungen im Militäretat: nächst wird unter Zustimmung des Kriegsministers v. Kameke von der für Waffenretablissements geforderten Summe der Betrag von einer Million Mark abgesetzt. Dann entspinnt sich eine sehr eingehende Debatte über den von fortschrittlicher Seite eingebrachten Antrag, die Einstellung der Recruten um weitere vier Wochen hinauszuschieben, so daß hiedurch die Einstellung acht Wochen nach dem nominellen Diensteintrittslermin erfolgen würde. Kriegsminister v. Kameke erklärt den Antrag für unannehmbar, weil dadurch die Zeit für die Recrutenausbildung über Gebühr verkürzt würde. Der Antrag wird von der Commission abgelehnt, dagegen der An- trag des Abg. v. Benda, die Recruteneinstellung um 14 Tage zu verzögern, mit allen gegen die Stimmen der Conservativen und Freiconservativen an- genommen. Die hieraus resultirende Ersparniß beziffert sich auf 400,000 ℳ. Abg. Löwe (Berlin) erklärt, daß die Fortschrittspartei mit dieser geringeren Reducirung sich begnügen, auch eine von dem Abg. Frhrn. zu Franckenstein gestellte Foderung die für die Uebungen der Ersatzreserve geforderte Summe von 350,000 ℳ auf die Hälfte zu ermäßigen, nicht unterstützen wolle, wenn der Kriegsminister bis zur zweiten Lesung des Militäretats die Versicherung abgeben würde, daß Dienstentlassungen ausgebildeter Mannschaften in aus- reichendem Umfang eintreten würden, um eine Ersparniß von einer Million Mark zu ergeben. Der erwähnte Antrag Franckenstein fällt mit allen gegen die Stimmen des Centrums 5. März. (Preußen.) Der Cultminister v. Puttkamer über- nimmt interimistisch auch die Geschäfte des Ministeriums des Innern. 6. März. (Württemberg.) II. Kammer: beschließt, um das im Budget bestehende Deficit von ℳ 4,198,848 ohne Erhöhung der directen Steuern theilweise zu decken, nach zweitägiger Debatte, die Braumalzsteuer nach dem Antrage der Commission auf ℳ 4. zu erhöhen, bei welchem Satze es den Bräuern nicht möglich sein würde, die Steuer durch Erhöhung des Bierpreises auf das Publi-

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