Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_022

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Zweiundzwanzigster Jahrgang. 1881.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 22

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1882

Scope:: 661 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Des deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Jan. 8.) 7 8. Januar. (Preußen.) Wiederzusammentritt des Land- tags zur zweiten Hälfte seiner Session. Die Geschäftslage des Landtags ist in so fern von vorne herein un- günstig, als die noch bis zur Eröffnung des Reichstags (15. Febr) zur Ver- fügung stehende Zeit von 5 oder 6 Wochen nicht ausreichen kann, den noch obliegenden Rest wichtiger Arbeiten vollständig zu erledigen. Die geschlossene größere Hälfte der Session ist, außer kleinen Gesetzentwürfen ohne politische Bedeutung, hauptsächlich ausgefüllt gewesen mit der zweiten Leiung des Staatshaushaltsetats; aber die auf den Steuererlaß bezüglichen Theile des Etats sehen ihrer Entscheidung noch entgegen. Die wichtigen Vorlagen zur Fortführung der Verwaltungsreform haben ihre erste Lesung bestanden und von ihnen ist das „Zuständigkeitsgesetz“ in der Commission vorberathen und zur zweiten Lesung für das Plenum fertiggestellt. Ferner stehen das Gesetz über die Eisenbahnräthe u. s. w, noch zu erledigen und namentlich auch das während der Ferien erst eingebrachte neue „Verwendungsgesetz“, das mit den hinsichtlich der Etats zu fassenden Entschlüssen und mit den Steuergesetz- berathungen der nahen Reichstagssession in enger Verbindung steht. Die dringendsten Tractanten sind wohl jene, deren Bedeutung wesentlich die einer Recognoscirung und Vorbereitung für die Entscheidungen im Reichstage und bei den im Spätherbst bevorstehenden Wahlen ist. Vorweg ist hier der von der Regierung beantragte einmalige Steuererlaß zu nennen. Zur Ent- scheidung über diesen Steuererlaß und über die Deckung des noch vorhan- denen Deficits liegen bis jetzt Anträge der Budgetcommission noch nicht vor und die Fractionen haben sich bis jetzt in diesen Fragen noch nicht schlüssig gemacht. Wie der Minister des Innern, so legen auch die liberalen Frac- tionen ein besonderes Gewicht darauf, daß von den Vorlagen zur Fort- führung des Ausbaues der Selbstverwaltung wieder ein ins Gewicht fallender Theil noch in dieser Session zustande gebracht werde. Der Kanzler hat dagegen seit Jahren auf diesen gesetzlichen Ausbau mit großer Kälte ge- blickt, und diese Kälte ist nicht ohne Mitschuld an dem weitverbreiteten Mißtrauen, mit welchem im liberalen Lager die innere Politik des Fürsten betrachtet wird. Die Commission des Abgeordnetenhauses ist bisher nicht über die Vorberathung des Zuständigkeitsgesetzes hinausgelangt, und auch bei dieser sind eine Anzahl Streitfragen bisher unausgeglichen geblieben, so daß das Ergebniß der noch bevorstehenden Plenarverhandlung unsicher ist. während es doch sehr wünschenswerth bleibt, eine Anzahl Mängel des be- stehenden Competenzgesetzes, die dem Ansehen der Selbstverwaltungs-Ein- richtungen geschadet haben, zu beseitigen. Dieses Gesetz nun soll in der be- ginnenden zweiten Hälfte der Session zustande gebracht werden. An die Berathung der Entwürfe, welche die Einführung der neuen Kreis- und Pro- vinzialordnung in Posen, Schleswig-Holstein und Hannover bezwecken, hat die Commission bis jetzt noch nicht Hand angelegt, und die Berathung im Plenum wird ohne Nachsession, die man mit Recht vermeiden will, in dieser Session kaum mehr zu einem Ergebnis führen. Es liegt dem Fürsten Bis- marck seine Steuerreform jedenfalls viel näher am Herzen, als die Ver- waltungsreform des Grafen Eulenburg: allein es wird sich bald genug zeigen, daß auch für die Steuerreform, namentlich für die Ueberweisung von Staats- realsteuern an die Communalverbände, eben in der noch immer so sehr mangelhaften Ausbildung der untern Glieder des Communalaufbaues ein schwer zu überwindendes Hindernis sich geltend machen wird. Ein dritter wichtiger, in den Augen des Kanzlers wohl der wichligste Berathungsgegen- stand für die zweite Hälfte der diesjährigen Landtagssession bildet das um Weihnachten erst eingebrachte neue „Verwendungsgesetz“ für die Reichs-

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