Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_025

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 25

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

4 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Jan. 4 —5.) amt die Aussicht über die Ausführung des Gesetzes, allerdings auf seine eigenen Kosten, führen; nur in dem Falle, daß eine Berufsgenossenschaft zahlungsunfähig werden sollte, hat das Reich für die Erfüllung der Ver- pflichtungen einzutreten. Das Schwergewicht des ganzen Entwurfs als eines neuen beruht wesentlich auf diesem Reichsversicherungsamt und auf neu zu bildenden Arbeiterausschüssen, denen eine wesentliche Einwirkung auf die Ausführung des Gesetzes zugestanden werden soll. Den Ausgangspunkt hiefür bildet der völlige Wegfall der künstlichen Konstruktion der Versiche- rungsverbände. welche in dem weiten Entwurf so viel Anstoß erregt hatten. Der jetzige Entwurf geht, wie es in der Begründung heißt, davon aus, daß in der Gemeinsamkeit des Berufs die Gemeinschaft der sozialen Interessen und Pflichten wurzelt und daß demnach die Gesamtheit der Berufsgenossen ohne territoriale Abgrenzung derselben nach Verwaltungsbezirken und Staats- gebieten die Grundlage der Unfallversicherung zu bilden habe, wobei selbst- verständlich nicht ausgeschlossen ist, daß gleiche oder verwandte Betriebe sich zu einer Genossenschaft vereinigen. Die Bedingungen, unter denen solche ge- nossenschaftliche Bildungen stattfinden sollen gesetzgeberisch zu formulieren, ist den Urhebern des Entwurfs nicht gelungen — was übrigens wenig über- raschen kann; an die Stelle gesetzlicher Vorschriften tritt die Entscheidung einer aus vier von dem Kaiser, vier von dem Bundesrat und zwei von den Arbeiterausschüssen bestellten Mitgliedern bestehenden Behörde, welcher der Name ,,Reichsersicherungsamt“ beigelegt ist. Die Kompetenz dieses Amtes nach dem Inhalte des Entwuris im einzelnen klarzulegen, wäre ziemlich schwierig. Der Vorsitzende und vier Mitglieder dieser Behörde entscheiden nach völlig freiem Ermessen über die Bildung, Auflösung und Vereinigung der Berufsgenossenschaften, ja sie können sogar gestatten, daß die wenigen im Gesetz enthaltenen Vorschriften über die Organisation u. s. w. der Genossen- schaften durch genossenschaftliches Statut abgeändert werden. Diese Schöpfung des „Reichsversicherungsamtes“ mag im einzelnen mit mehr oder weniger Er- folg kritisiert werden; aber das wird jeder unbefangen Urteilende einräumen müssen., daß eine solche kontrollierende und leitende Instanz unentbehrlich ist, wenn man nicht noch einen Schritt weiter gehen und auch auf die zwangs- weise Bildung von Genossenschaften verzichten, d. h. den Betriebsunternehmern überlassen will, wie und in welchen Formen sie der Verpflichtung, ihre Arbeiter gegen ünfälle zu versichern, nachkommen wollen. Man ist gespannt, wie die Industriellen sich zu dem Vorschlage der Einsetzung dieses „Reichs- versicherungsamtes“ stellen werden, welches in einem gewissen Gegensatz zu dem Gedanken selbständiger berufsgenossenschaftlicher Korporationen zu stehen scheint. Jedenfalls liegt in diesem Vorschlage der Schwerpunkt des ganzen Entwurfs; derselbe steht oder fällt mit der Annahme oder Ablehnung des Reichsversiche- rungsamtes. 4 Jannar. (Deutsches Reich.) Das Reichsgericht hebt das Urteil des Schwurgerichts in Köslin gegen die des Synagogenbrandes in Neustettin angeklagten Juden auf und überweist den Prozeß an das Landgericht in Konitz (s. 1883: 19. Oktober). 5. Januar. (Deutsches Reich.) Erste Generalversammlung des deutschen Kolonialvereins in Frankfurt a. M. unter dem Vor- sitze des Fürsten zu Hohenlohe-Langenburg. Der Verein zählt jetzt 3260 Mitglieder, darunter zahlreiche Korpo- rationen, wie Stadtgemeinden, Handelskammern, Handels- und kaufmännische Vereine. Derselbe faßte bisher in 492 Orten Deutschlands und 43 außer-

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