Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_025

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 25

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

40 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (März 27.) Form seinerseits als durchaus inkorrekt abzulehnen und die staats- rechtliche Stellung des Reichskanzlers zum Kaiser, zum Bundesrat und zum Reichstag wieder klarzulegen. Der Reichskanzler erklärt: „Es könnte — nur um unsere staatsrecht- lichen Beziehungen klarzulegen, ergreife ich das Wort — es könnte in dem Antrage Barth ebensogut statt des Reichskanzlers stehen, „den königlich würt- tembergischen Bevollmächtigten zum Bunderrat zu ersuchen“ oder irgend einen Anderen. Sie wünschen durch einen Reichstagsbeschluß einen im Bundesrat zu stellenden Antrag hervorzurufen. Meines Erachtens ist der Weg einfacher und kürzer, daß Sie in Form einer Resolution oder eines Antrages auf ge- setzliche Bestimmung Beschluß fassen. Dieser Beschluß wird unweigerlich dem Bundesrat behändigt und von seiner Seite durch einen Beschluß, der Ihnen späterhin mitgeteilt werden wird, erledigt werden. Ich möchte nur den Reichs- kanzler hier aus dem Gefecht ziehen und verhindern, daß die Figur desselben für solche Augen, welche die Verfassung nicht genau lesen, größer erscheint, als sie in der That ist, und ihren Schatten auf die Autorität des Bundes- rats wirft. " Der Reichstag ist zu dieser Remedur auch ganz bereit. Durch gewisse erklärliche, oft nur mechanische, Erscheinungen waren die Kennzeichen der einzelnen im Reiche maßgebenden Faktoren zum Teil verwischt. Abge- sehen von der Person des Reichskanzlers, die über die Maßen zum Motor für alles Mögliche gemacht wurde, war der Begriff der Reichsregierung z. B. zu einem stehenden geworden. Der Sprachgebrauch war darin von solchem Einflusse, daß selbst in amtlichen Kundgebungen derartige Ausdrücke vor- kamen. Genau genommen, gibt es keine Reichs-, sondern nur eine kaiserliche Regierung. Dem Kaiser sind im Reiche gewisse Machtbefugnisse und Ver- waltungssphären zugewiesen, z. B. die Regelung der internationalen Ver- hältnisse, das Militär- und Marinewesen, die Post und Telegraphie etc. Mit Bezug auf diese kaiserlichen Befugnisse fungiert der Reichskanzler eigentlich als verantwortlicher Minister des Kaisers. Auf der anderen Seite sind die Befugnisse und Rechte des Bundesrats festgestellt, und in den ersten Jahren nach Errichtung des Reiches wurden auch in allen Kundgebungen, Be- schlüssen etc. diese Regierungefaktoren strikte auseinandergehalten; in letzter Zeit begann sich das aus formellen Gründen etwas zu ändern, wodurch die Stellung des Bundesrates zu leiden schien. Indessen wird die veränderte Fassung der Anträge des Reichstags, einzelne Sachen zur Ausführung an den Bundesrat zu verweisen, auch nicht für jederzeit korrekt angesehen. Genau genommen, müßte es heißen: an die verbündeten Regierungen, da ja der Bundesrat nicht nach eigener Ansicht beschließt, sondern nur nach den von den Reglerungen gegebenen Instruktionen. 27. März. (Deutsches Reich.) Bundesrat: Die Zucker- Enquete-Kommission legt demselben ihren Bericht über „die Gründe des finanziellen Rückgangs der Rübenzuckersteuer und die zur Ab- hilfe geeigneten Mittel“ vor. Derselbe ist mit seinen Anlagen ein sehr umfangreiches Aktenstück, indem er außer dem eigentlichen, 103 Foliodruckseiten langen Bericht nicht weniger als 5 Bände Anlagen umfaßt. Die Vorschläge der Kommission lauten in kurzer Fassung: 1) Nach dem gegenwärtigen Stand der Leistungsfähigkeit der Rüben- und der Zuckerproduktion sind 10,75 Doppelzentner roher Rüben als durch- schnittlich erforderlich zur Herstellung eines Doppelzentners Rohzucker von

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