Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_025

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Fünfundzwanzigster Jahrgang. 1884.

Editor:: Schulthess, Heinrich

Volume count:: 25

Place of publication:: Nördlingen

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1885

Scope:: 563 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: II. Das deutsche Reich und die Oesterreichisch-Ungarische Monarchie.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: I. Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

60 Das deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Mai 20—21.) schaft. Das Kommunalsteuer- und das Jagdgesetz sind durch die Beschlüsse des Herrenhauses unerledigt geblieben. Ebenso die Reform der direkten Steuern: die Vorlage der Regierung bietet auch keinerlei Aussicht auf eine Verständigung. 20. Mai. (Baden.) II. Kammer: nimmt einen Antrag an, für eine kleingewerbliche Euquete eine entsprechende Summe zu be- willigen, um zu ermitteln, wie der Handwerkerstand zu heben sei. Minister Turbau stimmt namens der Regierung zu, hebt aber die großen Schwierigkeiten der Sache hervor und betont, daß jeder Ge- danke einer Rückkehr zu den Zuständen vor der Gewerbefreiheit aus- geschlossen sei. 20. Mai. (Elsaß-Lothringen.) Das Reichsgericht ent- scheidet, daß der Kaiser nicht als Landesfürst von Elsaß-Lothringen anzusehen sei: „Nicht die Staatsgewalt selbst oder die Souveränetät, fondern die Ausübung derselben wurde dem Kaiser für Elsaß- Lothringen übertragen. Diese ihm vom Reich übertragene Gewalt steht dem Kaiser nicht wie die Staatsgewalt in Preußen in seiner Eigenschaft als Bundesfürst, d. h. als Monarch eines Bundesstaates, sondern als Organ des Reiches (Inhaber des Bundespräsidiums ) zu. Er ist deshalb auch hier nicht, wie in Preußen als „Landesherr“ im Sinne des Strafgesetzbuches anzusehen. Einen solchen per- sönlichen Landesherrn oder Sonverän hat das Reichsland, solange es nicht als Bundesstaat organisiert ist, überhaupt nicht, da es nicht von einem Bundes- fürsten regiert wird, sondern die Souveränetät dem Reiche zusteht.“ 21. Mai. (Deutsches Reich.) Bundesrat: Preußen legt dem- selben einen von Finanzminister Scholz ausgearbeiteten Gesetzentwurf behufs Abänderung des Reichsstempelgesetzes vor. Derselbe stellt sich jedoch nicht lediglich als solches, sondern vielmehr als eine förmliche Geschäfts- und Umsatzsteuer und zwar mit sehr weitgehenden Kon- trollvorschriften dar. Ohne Zustimmung des Reichskanzlers kann die Vorlage unmöglich erfolgt sein, derselbe sucht jedoch die Ver- antwortlichkeit dafür seinerseits möglichst abzulehnen. Von seite des Handelsstandes stößt derselbe sofort auf heftigen und fast allgemeinen Widerstand. Dem Volkswirtschaftsrat wurde sie nicht vorher vor- gelegt; derselbe scheint von der Regierung thatsächlich aufgegeben zu sein. 21. Mai. (Deutsches Reich.) Reichstag: Unfallkommission: beginnt die 2. Lesung der Vorlage und diese führt zu dem uner- warteten Ergebnisse, daß die klerikal-konservative Majorität festge- schlossen gegenüber den sämtlichen Liberalen, Deutsch-Freisinnigen wie Nationalliberalen, gerade die entscheidenden Abänderungen der 1.

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