Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_036

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Elfter Jahrgang. 1895.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 36

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1896

Scope:: 389 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XXXVI. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

20 Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 15.) Steuern wesentliche Umgestaltungen erfahren hat, wird Ihnen unverweilt zugehen. Zu Meinem Bedauern schließt er wiederum mit einem erheblichen Fehlbetrage ab. Trotz der fortdauernden vorsichtigen und sparsamen Be- messung der Ausgaben und der günstigern Entwicklung der eigenen Ein- nahmen Preußens ist es, wesentlich wegen der zu ungunsten der Einzel- staaten gänzlich veränderten Finanzlage des Reichs, noch nicht gelungen, das Gleichgewicht des preußischen Staatshaushaltes wieder herzustellen. Diesen seit mehreren Jahren bestehenden beklagenswerten Zustand endlich zu beseitigen, muß unser ernstes Bestreben sein. Die verbündeten Regie- rungen haben in der Erwartung, dadurch zu einem besser geregelten finan- ziellen Zustande zu gelangen, auf die bisherigen Mehrüberweisungen seitens des Reichs an die Einzelstaaten verzichtet. Sie werden ihre Vorlagen an den Reichstag auf eine mäßige Vermehrung der eigenen Einnahmen des Reichs und die Herstellung gesetzlicher Bürgschaften für die finanzielle Selbst- ständigkeit des Reichs und seiner Glieder beschränken. Wenn es gelingt, auf dieser Grundlage eine Einigung herbeizuführen, so ist zu hoffen, daß die dringlichste Forderung, die Wiederherstellung des Gleichgewichts zwischen den Einnahmen und Ausgaben des Landes erfüllt werden wird. Das letzte Rechnungsjahr hat einen Fehlbetrag von mehr als 31 000 000 M Für das laufende Etatsjahr wird der Fehlbetrag jedoch zum Teil infolge vor- übergehender Verhältnisse wahrscheinlich nicht unerheblich hinter dem An- schlage und demjenigen des Vorjahres zurückbleiben. Der zu Ihrer Be- schlußfassung gelangende Gesetzentwurf betreffend die Stempelsteuern soll die auf dem Gebiete der direkten Steuern nunmehr abgeschlossene grund- legende Reform auf die indirekten Landessteuern ausdehnen und auch bei den letztern die Verteilung der Staatslasten nach der Leistungsfähigkeit in höherm Grade als bisher durchführen. Ein nach gleichen Grundsätzen aus- gearbeiteter Gesetzentwurf bezweckt eine Neuordnung des gerichtlichen Kosten- wesens unter dem Gesichtspunkte einer einheitlichen Gestaltung für alle Landesteile und der Ermäßigung der Kosten für Gegenstände geringern Wertes, namentlich in Grundbuch= und Vormundschaftssachen. Gleichzeitig wird Ihnen der Entwurf einer Gebührenordnung für Notare zugehen, in welchem auch die Notariatsgebühren für die ganze Monarchie gleichmäßig geregelt sind. Ihrer Beschlußfassung werden ferner mehrere Gesetzentwürfe unterbreitet werden, welche die Durchführung der im abgelaufenen Jahre von den Synoden der evangelischen Kirchengemeinschaften beschlossenen Kirchengesetze zum Gegenstande haben. Dabei wird es sich besonders auch um die Sorge für die Hinterbliebenen der evangelischen Geistlichen der neuen Provinzen handeln. Wegen Erweiterung des Staatseisen bahnnetzes durch Herstellung neuer Eisenbahnlinien wird I#nen auch in diesem Jahr ein Gesetzentwurf zugehen, in welchem zugleich Mittel zur Beteiligung des Staates an Kleinbahn-Unternehmungen vorgesehen werden sollen. Mit der Neuordnung der Behörden der staatlichen Eisenbahnverwaltung werden vom Beginn des nächsten Etatsjahres ab umfangreiche Reformen des Kassen- und Rechnungswesens in Kraft treten, welche dazu beitragen werden, die Wirtschaftlichkeit der Verwaltung zu erhöhen. Der Entwurf eines Gesetzes betreffend die Verpfändung der Privat-Eisenbahnen und der Kleinbahnen wird wiederholt den Gegenstand Ihrer Beratung bilden. Die schweren Sturmfluten der letzten Wochen haben auch an den preußischen Inseln und Küsten der Nordsee bedauerliche Verheerungen angerichtet. Wegen Fest- stellung des Umfangs dieser Schäden und Einleitung der zu ihrer Besei- tigung geeigneten Maßnahmen ist das Erforderliche veranlaßt. Zur weitern Förderung des gewerblichen Fortbildungs= und Fachschulwesens ist eine Ver- stärkung der etatemäßigen Mittel vorgesehen. Zu Meinem lebhaften Be-

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