Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1845.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Roloff, Gustav; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_037

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Zwölfter Jahrgang. 1896.

Subtitle:: Der ganzen Reihe XXXVII. Band.

Editor:: Roloff, Gustav

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Tagesereignisse

Volume count:: 37

Place of publication:: München

Publishing house:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1897

Scope:: 389 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: XI. Niederlande.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

— 97 — bei den vor der. Vereinigung jener Landestheile mit der Monarchie bestandenen Beschraͤnkungen bisher noch verblieben ist, so will Ich nach vernommenem Gutachten der Stände der Provinz Sachsen auf den Bericht des Staats- ministeriums vom 23. v. M. hierdurch bestimmen, daß die in den Lehnsgesetzen und der Lehnsverfassung der genannten Landestheile gegründete und namentlich in dem Kurfürstlich Sächsischen Lehnsmandate vom 30. April 1764. Tit. VI. K. Z. wiederholte Anordnung, daß Personen bäuerlichen Standes weder Lehn- Rittergüter erwerben, noch Mitbelehnschaften daran erlangen können, nunmehr leichfalls außer Kraft treten soll. Diese Bestimmung ist durch die Gesetz- samming ur öffentlichen Kenntniß zu bringen. Berlin, den 7. Februar 1845. Z Friedrich Wilhelm. An das Staatsministerium. (Nr. 2547.) Allerhöchste Kabinetsorder vom 7. Februar 1845., betreffend das öffentliche Aufgebot der aus den Jahren 1765. bis 1810. herrährenden Ansprüche an die Bank. U. die Rechnungen aus dem aͤlteren Geschaͤftsverkehr der Bank zum Ab- schlusse zu bringen, bestimme Ich auf den Bericht des Staatsministeriums vom 29. v. N. daß zur Anmeldung aller Ansprüche aus dem Geschäftsverkehr der Hauptbank und deren Provinzialkomtoirs von ihrer Gründung im Jahre 1765. bis zum Ablaufe des Jahres 1810., insbesondere aus den in diesem Zeitraume ausgestellten Bankobligationen, Interimsscheinen, Pfandscheinen, Banknoten, Bankkassenscheinen und äahnlichen Papieren, von dem Kammergericht ein öffent- liches Aufgebot mit einer sechsmonatlichen Präklusivfrist und mit der Warnung erlassen werde, daß, wenn bis zum Ablaufe des danach zu bestimmenden Ter- mins die schriftliche Anmeldung entweder bei dem Kammergericht, oder bei dem Hauptbankdirektorium zu Berlin, oder bei dem Bankdirektorium zu Breslau, oder bei einem der Bankkomtoire zu Königsberg in Preußen, zu Danzig, zu Stertin, zu Magdeburg, zu Münster oder zu Köln nicht erfolgen sollte, alle nicht an- gemeldete Ansprüche aus dem oben bezeichneten Geschäftsverkehr mit der Bank gänzlich erloschen sein sollen, und zwar ohne Unterschied, ob die Anmeldung schon früher irgendwo erfolgt war oder nicht. Das Aufgebot isi durch die Amtsblätter sämmtlicher Regierungen und durch das Intelligenzblatt zu Berlin, so wie auch durch diejenigen Berliner und Provinzialzeitungen, welche das Kammergericht dazu für besonders geeignet findet, bekannt zu machen, und in jedes dieser Blätker drei Mal, von zwei zu zwei Monaten dergestalt einzurücken, daß von der letzten Einrückung an, bis zum Präklusivtermine noch gei Mo- nate frei bleiben. Das Hauptbankdirektorium zu Berlin, das Bankdirektorium zu Breslau und die oben genannten Provinzialbankkomtoirs sind verpflichtet, so- gleich nach Ablauf des Praklusivtermins dem Kammergericht amtlich anzuzei- ben ob und welche Anmeldungen bei denselben eingegangen sind; erst nach Eingang bieser Anzeigen ist das Präklusionserkenntnig von dem Kammergericht (Nr. 2347—323548. ab-

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