Europäischer Geschichtskalender.: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebzehnter Jahrgang. 1901.

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: schulthess_kalender

Title:: Europäischer Geschichtskalender.

Editor:: Riess, Ludwig; Delbrück, Clemens von; Schulthess, Heinrich; Stahl, Wilhelm; Roloff, Gustav; Jäckh, Ernst

Document type:: Multivolume work

Collection:: deutschesreich

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Volume

Persistent identifier:: schulthess_kalender_042

Title:: Europäischer Geschichtskalender. Neue Folge. Siebzehnter Jahrgang. 1901.

Editor:: Roloff, Gustav

Volume count:: 42

Place of publication:: München

Publisher:: Beck’sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: deutschesreich

Publication year:: 1902

Scope:: 381 Seiten

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Subtitle:: Der ganzen Reihe XLII. Band.

Chapter

Title:: I. Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Das Deutsche Reich und seine einzelnen Glieder. (Januar 14./16.) 9 verpachtungen seien um 25 Proz. gesunken. Die Einbringung der Kanal- vorlage sei bedauerlich, sie solle aber unbefangen beurteilt werden. Abg. Richter (frs. Vp.) kritisiert die Regierung scharf; an eine dauernde un- günstige Konjunktur glaube er nicht. Die Kanalvorlage dürfe nicht abgelehnt werden. Der ganze Etat sei zugeschnitten auf Ueberschüsse und Reformen blieben aus wegen Sparsamkeitsrücksichten. Die Theaterzensur müsse be- seitigt werden. Finanzmin. v. Miquel: Graf Limburg meint, meine günstige Schilderung der Finanzlage habe den Zweck, das Durchbringen der Kanal- vorlage zu erleichtern. Ich bin mir mit meinen früheren Schilderungen der Finanzlage, wobei ich immer vor einem Rückschlag gewarnt habe, und meiner jetzigen günstigen Schilderung vollkommen konsequent geblieben. Damals mußte ich davor warnen, den wirtschaftlichen Aufschwung zu überschätzen, da sonst dauernde Nachteile für die Staatsfinanzen kommen könnten, ich mußte dem Ansturm gegen die Staatsfinanzen, dem Drängen, die Ausgaben zu erhöhen und neue Ausgaben dem Staate aufzuerlegen, widerstehen, ich mußte naturgemäß darauf hinweisen: Glauben wir nicht, daß diese hohen Ziffern der Einnahmen dauernd bleiben werden, und hüten wir uns, dauernde Ausgaben auf den vergänglichen Einnahmen zu basieren. — Heute ist die Lage eine andere, heute geht die wirtschaftliche Entwicklung rückwärts, und es können daraus leicht allzu pessimistische Erwägungen hergeleitet werden. Es liegt aber im Staatsinteresse, daß eine solche Direktive der geschäftlichen Entwickelung nicht nach der ungünstigen Seite hin übertrieben wird. Die Politik der Vorsicht und des Denkens an die Zukunft hat das Hohe Haus im Gegensatz zum Abg. Richter gebilligt und uns sicher gemacht gegen allzu starke Rückschläge, die den Finanzen gefährlich werden könnten. Es ist doch für uns tröstlich, daß wir nicht nach dem Rate des Herrn Richter in der Vergangenheit die Früchte einer vorüber- gehenden Zeit verzehrt, sondern daß wir Reserven thesauriert haben, die in schweren Zeiten zur Verfügung stehen. Die Politik des Abg. Richter ist die Politik des Unternehmers, der hohe Einnahmen einer Hausseperiode für sich verbraucht und keine Reserven hat, wenn die Einnahmen knapp werden, und die Mittel zur Deckung der großen Ausgaben nicht vorhanden sind. Das ist die Politik des Abg. Richter hier und im Reiche. Ich kenne ihn seit 30 Jahren. Er ist sich immer konsequent, und hat nicht die Neigung, sich selbst zu kritisieren und zu prüfen, ob seine Anschauungen noch richtig sind. Man hat mir vorgeworfen, daß ich es mit dem Kanal nicht recht ernst meinte. Ich habe keiner Vorlage so viel Arbeit gewidmet, wie der Kanalvorlage. Ich berufe mich auf Ihr Zeugnis, daß ich keine Vorlage entschiedener vertreten habe, als diese. Daß ich sie aber nicht als eine politische behandelt habe, ist durch die Erklärung des Reichs- kanzlers legalisiert worden. Man wollte von anderer Seite die Kanal- vorlage zu politischen Zwecken benutzen. Wenn ich die Kanalvorlage in meiner Etatsrede nicht expreß behandelt habe, so folgt daraus nicht die Berechtigung für den Abg. Richter, daß es mir nicht ernst sei mit dem Kanal. Früher ist schon in der Presse das Bestreben hervorgetreten, es denjenigen, die für die Vorlage stimmen wollten, zu schwer zu machen, dafür zu stimmen. Min. des Innern Frhr. v. Rheinbaben verteidigt seine vom Abg. Richter kritisierte Haltung in der Zensurfrage. Er könne das Polizeipräsidium nicht in der Ausübung der Zensur beeinflussen, da er nur Beschwerdeinstanz sei. Mißgriffe der Polizei seien auf einem so großen Gebiete unvermeidlich, würden aber korrigiert. Die Mißstände in der Kriminalpolizei lägen nicht im System, sondern in Personalverhält- nissen; man müsse darauf sehen, nur einwandfreie Leute anzustellen. Abg.

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